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Home Hanfpolitik in der Welt Hanfpolitik in Deutschland

Welche Bedeutung haben die Handelsabkommen wie TTIP für die Marihuana Legalisierung?

von Robert Brungert
13.04.2015
in Hanfpolitik in Deutschland
Lesezeit: 5 Minuten

Am 18.04.2015 findet der internationale Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA statt

Hier soll jedem erklärt werden, warum man gegen TTIP, CETA und TiSA am internationalen Aktionstag 1 am 18.04.2015 mit dabei sein sollte. Mit diesen internationalen Abkommen könnte sich die Marihuana Legalisierung beschleunigen, aber sie würde uns nicht mehr gefallen! Alles andere an Auswirkungen dieser Handelsabkommen würde uns vermutlich auch missfallen.

  • Fracking ist in Deutschland bereits erlaubt worden.
  • Private Haftanstalten gibt es bereits in Deutschland und anderen EU Ländern.
  • Der Anbau einer ersten genetisch veränderten Pflanze ist in vielen EU-Ländern bereits erlaubt.

Mit den drei Handelsabkommen, TTIP, CETA und TiSA, kann die eine Wirtschaftsseite der anderen nicht diktieren, das zu billigen, was auf der eigenen Seite bereits legal ist. Aber das, was einmal legal ist, kann nicht mehr rückgängig gemacht werden, da ansonsten Investitionen gefährdet werden und die Konzerne Regierungen verklagen würden.

TTIP, CETA und TiSA sind keine Regelungen, um für die Bürger ein besseres Leben mit einer wirklichen Marihuana Legalisierung zu sichern, sondern es geht darum, diese und ihre Regierungen auszuhebeln, um Konzerninvestitionen um jeden Preis zu schützen. Es geht um die Aufhebung der nationalen Souveränität und der demokratischen Werte. Unsere Politiker werden uns künftig sagen: „Natürlich wollen wir das nicht, aber wir können da jetzt auch nichts machen.“

Eben deswegen wollen sie diese Handelsabkommen um jeden Preis durchbringen, um dann für nichts mehr verantwortlich zu sein. So machen sie es bereits, wenn sie sagen, das seien Entscheidungen und Weisungen der EU aus Brüssel, da man die „gewählten Volksvertreter“ dort nicht einmal namentlich kennt und die Verantwortung somit nicht in den hiesigen Partien sieht. Deren „gewählte Volksvertreter“ in Brüssel sind es jedoch, die mitentscheiden!

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Marihuana Legalisierung mit dem TTIP?

Heutige Landwirte dürfen in vielen Ländern nicht einfach ein beliebiges Saatgut verwenden oder aus der Frucht eigenes Saatgut ziehen. Sie dürfen nur die patentierten und zugelassenen Sorten verwenden und müssen jedes Jahr neues Saatgut kaufen. Das gilt häufig nicht für jede Pflanzenart oder wird nicht gesetzlich, sondern durch die Aufkäufer geregelt. Von Glück kann gesprochen werden, dass die thematisierte EU Saatgutverordnung gekippt wurde, mit der derzeitig geltendes Recht vermutlich erheblich verschärft worden wäre. Mit Freihandelsabkommen könnte jedoch vieles vielleicht doch oder eher durchgesetzt werden.

Mit dem TTIP könnte die eine Wirtschaftsseite erheblichen Einfluss auf die Marihuana Legalisierung der anderen Seite nehmen. Es wäre wahrscheinlicher, dass z. B. der Eigenanbau verboten oder nur in Kleinstmengen geduldet wird, wie es beim Tabak in Deutschland der Fall ist. Es wäre zudem möglich, dass nur ganz bestimmte patentierte Strains überhaupt angebaut werden dürfen und es hierzu irrsinnige Auflagen gäbe, die ein Kleinunternehmen niemals wirtschaftlich umsetzen könnte.

Das Stichwort in der Marihuana Legalisierung sind Arzneimittel. Diese müssen erforscht, standardisiert und erheblich reguliert werden, um sie vertreiben zu können. Wer als Unternehmer nicht im dreistelligen Millionenbereich wirtschaften kann, ist praktisch gesehen bereits raus aus dem Geschäft. All diese Auflagen, die für eine Marihuana Legalisierung durch das TTIP umgesetzt werden würden, sind Behinderungen für den Bürger, der in seinen Freiheiten und Rechten eingeschränkt und maßgeblich behindert wird.

Der Bürger könnte sich und seine Freunde im Garten, auf dem Balkon oder bei Bekannten auf deren Anwesen selbst versorgen, beliebige Strains kultivieren, Spaß haben, Geld sparen und würde häufig sogar die für ihn bessere Qualität erhalten. Beim Schnapsbrennen machen Auflagen Sinn, damit die Leute nicht allesamt blind werden. Bei der derzeitigen Marihuana Legalisierung hingegen geht es darum, den Milliarden Dollar Markt für sich selbst zu sichern und die Konsumenten als Käufer zu erhalten. Da man den Cannabismarkt bislang nicht abgrenzen konnte, ist es vielleicht erst verboten worden, um diesen unliebsamen Konkurrenten für Medizin, Holz, Synthetikfasern, Farben und anderes einfach auszuklammern.

Attac ist maßgeblich gegen das TTIP aktiv!
Attac ist maßgeblich gegen das TTIP aktiv!

Marihuana Legalisierung nicht um jeden Preis

Es gibt Bereiche, in denen strikte Verbote und Regulierungen mit wenig Spielraum Sinn ergeben. Bei der Marihuana Legalisierung hingegen ist das nicht der Fall, sieht man von einem strickten Jugendschutz und der Qualitätskontrolle ab, sobald ein Handel stattfindet. Wenn man sagt, es gäbe für Marihuana keine Unbedenklichkeitserklärung, dann könnte man auch sagen, diese gäbe es für Kernkraft, Chemiewerke, Kohlekraftanlagen, Fracking, Chlorhühnchen und selbst für rezeptfreies Aspirin aus der Apotheke jedoch schon. Wieso kann das alles denn erlaubt sein, wenn es doch Bedenklichkeitserklärungen gibt, die es für Cannabis in dem Sinne eben nicht gibt?

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Linke, Grüne und Piraten für Mairhuana Legalisierung aber gegen TTIP!
Linke, Grüne und Piraten für Mairhuana Legalisierung aber gegen TTIP!

Cannabis kann für den einzelnen Konsumenten negative Folgen haben, aber der einzelne Konsument entscheidet für sich. Bei Kernkraft und Fracking entscheidet aber nicht jeder für sich! Wir wollen also nicht nur eine Marihuana Legalisierung, wir wollen die Marihuana Legalisierung auch so, wie sie uns gefällt.

Dieser Wunsch wird jedoch durch TTIP, CETA und TiSA maßgeblich gefährdet und nicht nur wegen der nicht mehr umkehrbaren Marihuana Legalisierung sollte sich jeder am internationalen Aktionstag am 18.04.2015 gegen diese Handelsabkommen beteiligen. Gebt deswegen bitte „Internationaler TTIP Aktionstag 18.04.2015 Stadtname“ in Google ein und nehmt an den Aktionen teil, die bei euch stattfinden und engagiert euch. Unterzeichnet die Petition gegen unsere Freiheitsberaubung und Entmündigung!

Quellen

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Tags: CETAHandelsabkommenMarihuanalegalisierung

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