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Wie kann legalisiert werden?

Weltweit wird der Schrei nach Legalisierung und Regulierung von Cannabis wird seit einigen Jahrzehnten stetig lauter. Mehr und mehr Menschen erkennen, dass die derzeitige Drogenpolitik dazu führt, dass Hunderttausende jährlich eine Vorstrafe bekommen oder in sonstiger Weise mit dem Rechtssystem in Konflikt geraten. Viele fragen sich, wann Cannabis endlich legalisiert wird. Die Frage sollte eher lauten, wie kann Cannabis denn legalisiert werden? Wir haben uns einige Staaten und Länder angeschaut, in denen Cannabis bereits legalisiert und reguliert wurde.


Legalisierung durch das Volk

In einigen Bundesstaaten Amerikas wurde Cannabis per Volksentscheid freigegeben. Dazu mussten Legalisierungsbefürworter teils jahrelang um die Anerkennung ihrer Forderung kämpfen, bis sie letztendlich die Frage „soll Cannabis legalisiert werden“ zur Abstimmung vor dem Staat brachten. Nach jahrelanger Lobbyarbeit und stetigem Engagement für die Sache, gelang es einigen Gruppen, die entscheidende Frage auf den Wahlzettel zu bringen und so wurde in immer mehr Bundesstaaten Cannabis legalisiert und reguliert.

Die Bevölkerung wurde bei der Wahl befragt ob sie für eine Legalisierung von Cannabis stimmen wolle, und hatte die Antwortmöglichkeit „Ja“ oder „Nein“. Nach der erfolgreichen Abstimmung lag es an der Regierung ein passendes Gesetz auf den Weg zu bringen. So wurde in Colorado, Washington und anderen Staaten in wenigen Stunden entschieden, dass Cannabis legal sein soll.

Legalisierung per Gesetz durch die Regierung

Während in einigen Bundesstaaten Amerikas die Wähler für eine Legalisierung sorgten, war es in anderen Bundesländern mehr das gewählte Regierungsorgan, das eine solche Legalisierung möglich machte. In den Bundesstaaten Vermont und Illinois wurde 2018 und 2019 durch den Gesetzgeber Cannabis legalisiert. Ein entsprechendes Gesetz wurde durch die Legislative eingebracht und durch den Gouverneur unterzeichnet. Mit einer Vorlaufzeit von einigen Monaten wird in Illinois ein legaler und regulierter Verkauf organisiert und ein entsprechendes Regelwerk dafür erstellt. Ab dem 1. Januar 2020 ist Cannabis in Illinois legal.

Auch Deutschland hat durch seine Legislative legalisiert. Vorangegangen waren einige erfolgreiche Klagen von Patienten gegen den Staat, die in „Ausnahmegenehmigungen zum Anbau“ resultierten. Als dem Gesetzgeber klar wurde, dass medizinisches Cannabis nicht mehr aufzuhalten war, entschloss eine Mehrheit im Parlament die medizinische Freigabe des Heilkrauts und Cannabis wurde mit einem entsprechenden Gesetz legalisiert.

Legalisierung durch ein Verfassungsentscheid

Einer der interessantesten Wege Cannabis zu legalisieren, ist dieses über den Verfassungsgerichtshof zu tun. Wenn ein Verfassungsgericht in einem Land über das Cannabisverbot verhandelt und zu dem Schluss kommt, dass das Verbot verfassungswidrig ist, dann wird verfassungsgerichtlich legalisiert. Nach einem Verfassungsgerichtsentscheid ist es für Erwachsene legal, im Privaten Bereich Cannabis zu besitzen, zu konsumieren und anzubauen. Länder wie Georgien, Südafrika und Mexiko haben bereits solche Verfassungsgerichtsentscheide, und man wird sehen, wie die Regierungen die Heilpflanze gesetzlich regeln wollen. Nach einem Entscheid ist es jedenfalls nötig, dass der Gesetzgeber ein passendes Gesetz auf den Weg bringt, um den Entscheid durchzusetzen.

Ein weltverändernder Schritt – Legalisierung durch die UN

Das Einheitsabkommen von 1961 ist der Grund, weswegen Cannabis heute immer noch verboten ist. Die UN hat sich im Jahr 1961 darauf geeinigt, dass Cannabis genauso hart wie Heroin einzustufen ist und hat damit die Basis für das weltweite Verbot geschaffen. Derzeit berät die „Commission on Narcotic Drugs“, eine Unterkommission der UN, über die Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Anfang des Jahres eine neue Einstufung von Cannabis im internationalen Framework empfohlen hatte.

Vielleicht ist dies der erste Schritt, um das Abkommen aus 1961 hinsichtlich Cannabis neu zu gestalten. Damit könnte man folgend für eine sinnvolle Drogenpolitik sorgen, in denen Cannabiskonsumenten die Hilfe bekommen, die sie benötigen, aber in ihrer persönlichen und privaten Freiheit nicht länger eingeschränkt sind.

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