• Hanf Allgemein
    • Umfragen
    • Petitionen
    • Growbook
  • Kolumnen
    • Hanf Magazin – roundtable
    • Interviews
  • Hanf Business
    • Reportagen
    • Crowdfunding & Crowdinvesting
  • Termine
    • Online Events & Webinare
    • Messen
    • Konferenzen
    • Vorträge
    • Festivals
    • Demonstrationen
  • Szeneleben
    • CSC’s
    • Vereine
    • Lobbyisten
    • Clubs
    • Sport
    • Musik
    • Filme und Serien
  • Die Schattenwelt
    • Drogen im Straßenverkehr
    • Drogen in anderen Ländern
    • Drogen in Job und Familie
    • Drogentests
  • Print Magazin
    • Abo
    • Auslagestellen
    • FAQ
  • Drogenkunde
    • Safer Use
    • Abhängigkeitsgefahren
    • Wechselwirkungen
    • Synthetische Drogen
    • Pflanzliche Drogen
    • Leistungsdrogen
    • Freizeitdrogen
    • Legal Highs
    • Schamanenpflanzen
Samstag, Januar 16, 2021
Hanf Magazin
Premium Hanf Adventskalender
No Result
View All Result
No Result
View All Result
Hanf Magazin
No Result
View All Result
Home Hanfpolitik Hanfpolitik in Deutschland

SPD kontert Kritik am Fraktionsbeschluss zur Entkriminalisierung

von Dieter Klaus Glasmann
15.02.2020
in Hanfpolitik in Deutschland
Reading Time: 3min read
SPD kontert Kritik am Fraktionsbeschluss zur Entkriminalisierung

Wie wir bereits vor einigen Tagen berichteten, hat sich die SPD-Fraktion des Bundestages endlich auf eine neuen Kurs in der deutschen Cannabispolitik verständigt. In einem Positionspapier und einer Pressemitteilung haben sich die Sozialdemokraten für das Ende der Verbotspolitik ausgesprochen. Eine konsequente Legalisierung von Cannabis lehnen sie jedoch ab.


Zunächst einmal wird die Herabstufung von kleineren Besitzdelikten von der Straftat zur Ordnungswidrigkeit in Betracht gezogen. Darüber hinaus sollen die Bundesländer künftig in der Verantwortung stehen, über die Genehmigung von kommunalen Modellprojekten zu entscheiden. In der Pressemitteilung wurde zu den vorangegangenen Punkten noch die Arbeit an realitätsnahen Grenzwerten von THC in der Handhabung mit dem Fahrerlaubnisrecht in Aussicht gestellt. Wie die Reaktionen des Koalitionspartners, der Union, zeigen, birgt der Fraktionsbeschluss ein gewisses Streitpotential.

Daniela Ludwig orientiert sich abermals nicht an der Realität

Schon kurz nach Veröffentlichung des SPD Positionspapiers zur Entkriminalisierung der Konsumenten meldete sich die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig zu Wort. Sie kritisierte, dass der Fraktionsbeschluss keine Lösungen für die Suchtproblematik anbiete, außerdem sei ja weniger Cannabiskonsum in der Bevölkerung das erklärte Ziel der Koalitionsverhandlungen gewesen. Dass diese Aussage Zeugnis darüber ablegt, dass Ludwig sich keineswegs mit der Lebenswirklichkeit der Konsumenten und auch nicht mit den realen Auswirkungen der bisherigen Verbotspolitik auseinandersetzt, war ihr offensichtlich nicht bewusst. Das könnte sich jedoch mittlerweile geändert haben, denn ihr Statement sollte nicht unkommentiert bleiben.

Heidenblut findet deutliche Worte gegen Ludwigs Kritik

Der drogenpolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Bundestag, Dirk Heidenblut, beantwortete Ludwigs Reaktion sehr schnell. Man solle besser lesen und verstehen, nicht nur ins Blaue rein kommentieren, mit diesen klaren Worten konterte er Ludwigs Kritik, dass das Positionspapier der Fraktion keine Lösungen anbiete, um den Cannabiskonsum zu senken. Im Fraktionsbeschluss sei nirgends davon die Rede mit der Entkriminalisierung den Konsum in Deutschland reduzieren zu wollen.

Was dich auch interessieren könnte...

Die Cannabispolitik der Parteien für die Bürgerschaftswahl in Hamburg

Die Cannabispolitik der Parteien für die Bürgerschaftswahl in Hamburg

15. Januar 2020
Dirk Heidenblut (SPD): Cannabis-Prohibition schadet

Dirk Heidenblut (SPD): Cannabis-Prohibition schadet

26. November 2019

Er trage lediglich der Tatsache Rechnung, dass trotz der Cannabisprohibition der Konsum stetig ansteige, und dass das Verbot präventive Maßnahmen verhindere. Nach Daniela Ludwigs Amtsantritt, bei dem sie den Menschen noch Hoffnung auf einen Neuanfang in der Drogenpolitik abseits von ideologisch festgefahrenen Standpunkten machte, folgte, so Heidenblut, nur eine olympische Rolle rückwärts. 

Wie ernst ist es den Sozialdemokraten mit dem neuen Weg in der Cannabispolitik?

Nun, mit der neu festgelegten Position der SPD-Fraktion hat die Legalisierung von Cannabis eine rechnerische Mehrheit im Bundestag. Nun gilt es der SPD klarzumachen, dass das Thema jetzt zügig auf die Tagesordnung der Debatten gehört. Und vor allem, dass man diese Position der Vernunft auch gegen den Koalitionspartner durchsetzen möchte. Dann könnten Entscheidungen über die Anträge der Oppositionsparteien hinsichtlich der künftigen Cannabispolitik, sowie auch über die Cannabispetition des Deutschen Hanfverbandes DHV, durchaus positiv ausfallen. So nah war Deutschland der Legalisierung noch nie.

Die Unionsparteien sind angesichts des Thüringer Wahldebakels und dem damit verbundenen politischen Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer angeschlagen. Ob man zu diesem Zeitpunkt gemeinsam mit der AfD der letzte Cannabisgegner im Bundestag sein möchte, ist fraglich. Der CDU/CSU droht ohnehin schon ein Absturz in der Wählergunst, ähnlich dem, was den Sozialdemokraten bei den vergangenen Wahlen widerfahren ist. Die SPD hingegen könnte bei glaubhaftem Einsatz für ihre neue cannabispolitische Position ein neues Wählerpotential erschließen. Mit ein paar Millionen Cannabiskonsumenten zuzüglich Sympathisanten könnte man mit Sicherheit ein paar Prozentpunkte gut machen.

Tags: CannabisgegnerCannabiskonsumCannabispolitikCannabisprohibitionDaniela LudwigDrogenbeauftragteEntkriminalisierung

Related Posts

Studie: Langfristiger Cannabiskonsum könnte PTBS-Symptome lindern
Studien

Studie: Langfristiger Cannabiskonsum könnte PTBS-Symptome lindern

von Christian Boedefeld
28. Dezember 2020
Wird ein vierjähriges Experiment die Legalisierung von Cannabis in den Niederlanden voranbringen?
Internationale Rechtslage

Wird ein vierjähriges Experiment die Legalisierung von Cannabis in den Niederlanden voranbringen?

von Lara Smit
15. Dezember 2020
Load More

Follow Us

  • 36.4k Fans
  • 10.1k Followers
  • 136 Followers
  • 1.8k Subscribers
  • 38 Followers

Recommended

Hanffreunde Münster DHV Ortsgruppe mit Infostand in Münster Innenstadt

Wie organisiere ich einen Infostand?

4 Jahren ago
Was es bedeutet die Freundin eines Kiffers/ Growers zu sein

Was es bedeutet die Freundin eines Kiffers/ Growers zu sein

3 Jahren ago
Für viele bleibt die Dose leer

Cannabis Medizin Gesetz – das Klagen geht weiter

4 Jahren ago
Duftkissen heute - nur Faserhanf

Marihuanaboom: Alle waren zu gierig

3 Jahren ago

Highlights

CBD Hydracalm – Jungbrunnen für die Haut

Cannamedical importiert medizinisches Cannabis aus Australien

Medizinisches Cannabis: Drapalin startet Fortbildungsreihe

Die Sarkoidose mit Cannabis therapieren

USA: Häftling nach 31 Jahren Gefängnis wegen Cannabis-Verstoß freigelassen

Kann päpstliche Suppe CBD aus der Novel Food Diskussion nehmen?

Du möchtest nichts mehr rund um Hanf verpassen? Dann melde dich zu unserem Newsletter an!

Wir versorgen dich mehrmals im Monat mit brandheißen News, ausgewählten Analysen und spannenden Reportagen, die die Hanf- und Gesundheitsszene bewegen.

* indicates required

Ich möchte zukünftig über Trends, Angebote, Gutscheine und mehr von Hanf Magazin per E-Mail informiert werden. Eine Abmeldung ist jederzeit kostenlos möglich.

Trending

Villiger Cannard – CBD Genuss mit Stil und Tradition
Nutzhanfprodukte

Villiger Cannard – CBD Genuss mit Stil und Tradition

von Dieter Klaus Glasmann
16. Januar 2021

Es gibt genau so viele Möglichkeiten, Cannabidiol zu sich zu nehmen, wie es Gründe dafür gibt, dies...

Medizinisches Cannabis für die Mitochondriopathie

Medizinisches Cannabis für die Mitochondriopathie

16. Januar 2021
Großbritannien: Regierung erteilt Cannabis-Anbaulizenz

Großbritannien: Regierung erteilt Cannabis-Anbaulizenz

15. Januar 2021
CBD Hydracalm – Jungbrunnen für die Haut

CBD Hydracalm – Jungbrunnen für die Haut

15. Januar 2021
Cannamedical importiert medizinisches Cannabis aus Australien

Cannamedical importiert medizinisches Cannabis aus Australien

14. Januar 2021
Hanf Magazin

Hanf ist unsere Leidenschaft. Deine auch? Dann bist du beim Hanf Magazin genau richtig!

Seit wir alle denken können ist Hanf ein Tabuthema. Wir sind der Meinung, dass Hanf dieses Image der illegalen Drogenpflanze nicht verdient hat und bringen das Thema mit dem Hanf Magazin auf eine neue, seriöse Ebene.

Wir hoffen, du findest genau das, was du suchst!

#hanfmagazin

Facebook
Twitter
Youtube
Instagram
Linkedin
Pinterest
  TRENDING
Cannamedical importiert medizinisches Cannabis aus Australien 14. Januar 2021
USA: Häftling nach 31 Jahren Gefängnis wegen Cannabis-Verstoß freigelassen 12. Januar 2021
Israel: Tel Aviv Stock Exchange listet Cannabis-Index 11. Januar 2021
Berliner Landessuchtbeauftragte warnt vor Haschisch mit synthetischen Cannabinoiden 8. Januar 2021
USA: Canopy Growth erhebt Vorwürfe wegen Patentverletzung 6. Januar 2021
Next
Prev

Das aktuellste YT Video

Currently Playing

Neuste Beiträge

Nutzhanfprodukte

Villiger Cannard – CBD Genuss mit Stil und Tradition

16. Januar 2021
Villiger Cannard – CBD Genuss mit Stil und Tradition

Es gibt genau so viele Möglichkeiten, Cannabidiol zu sich zu nehmen, wie es Gründe dafür gibt, dies...

Weiterlesen
von Dieter Klaus Glasmann
0 Comments

Du möchtest nichts mehr rund um Hanf verpassen? Dann melde dich zu unserem Newsletter an!

Wir versorgen dich mehrmals im Monat mit brandheißen News, ausgewählten Analysen und spannenden Reportagen, die die Hanf- und Gesundheitsszene bewegen.

* indicates required

Ich möchte zukünftig über Trends, Angebote, Gutscheine und mehr von Hanf Magazin per E-Mail informiert werden. Eine Abmeldung ist jederzeit kostenlos möglich.

  • Jobs
  • Presse
  • Kontakt
  • Mediadaten
  • Werben mit Hanf Magazin
  • Impressum
  • Newsletter
  • Datenschutzerklärung
  • Nutzungsbedingungen

© 2020 hanf-magazin.com

No Result
View All Result
  • News
  • Medizin
    • Allgemein
    • Cannabinoide
      • THC
      • CBD
    • Erkrankungen
    • Sichere Anwendung
    • Erfahrungsberichte
    • Cannabis bei Tieren
  • Nutzhanf
    • Baustoffe
    • Rohstoffe
    • Kleidung
    • Lebensmittel
    • Kosmetika
  • Recht
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
  • Politik
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
    • Legalisierungsmodelle
    • Jugendschutz
  • Wirtschaft
  • Wissenschaft
    • Studien
    • Forschung
  • Growing
    • Indoor-Growing
      • Growroom
      • Säen
      • Stecklinge
      • Vorblüte
      • Blüte
      • Ernte
      • Extraktion
      • Lagerung
    • Gewächshaus
    • Outdoor-Gowing
    • Bio Marihuana Anbau
    • Methoden
      • Erde
      • Hydrokultur
      • Sonstige Methoden
    • Strains
      • Reguläre Seeds
      • Feminisierte Seeds
      • Autoflower
      • THC Strains
      • CBD Strains
      • Strain Reviews
    • Grow Equipment
    • Systemübergreifend
  • Konsum
    • Rauchen
    • Vaporisieren
    • Essen
    • Äußere Anwendung
  • Produkte
    • Medizinische Produkte
    • Konsumprodukte
    • Growing Equipment
    • Nutzhanfprodukte
    • Rezensionen

© 2020 Hanf Magazin.

Das Verwenden einiger Cookies ist notwendig, um dir das bestmögliche Nutzererlebnis auf Hanf Magazin zu ermöglichen. Darüber hinaus möchten wir Cookies nutzen, um die Leistung der Webseite zu verbessern, Inhalte zu personalisieren und auf deine Interessen zugeschnittene Werbung anzubieten. Mit der Auswahl "Einverstanden" erlaubst du Hanf Magazin die Verwendung der zusätzlichen Cookies. Bitte besuche unsere Datenschutzerklärung für weitere Informationen.