Eine aktuelle Analyse der Organisation NORML über die nationalen Begnadigungen von Menschen, die für Straftaten im Zusammenhang mit Cannabis verurteilt wurden, zeigt, wie die zunehmende Liberalisierung von Cannabis in den USA dafür sorgt, dass die Verurteilten wieder begnadigt werden. In den vergangenen fünf Jahren erfolgten so 2,3 Millionen Begnadigungen von Cannabis-Delinquenten.
Da Cannabis in den Vereinigten Staaten von Amerika auf nationaler Ebene noch immer verboten ist, sind die progressiven Bundesstaaten die treibende Kraft hinter den Begnadigungen. Die Gerichte in Bundesstaaten wie Kalifornien, Colorado oder Oregon leisten hier den größten Beitrag zur Begnadigungswelle. Allein im letzten Jahr haben die Gerichte der legalisierten Staaten eine halbe Million Begnadigungen ausgesprochen. In der Regel gingen die Maßnahmen noch weiter und beinhalteten auch die Löschung aller mit dem entsprechenden Vergehen verbundenen Daten aus den Strafregistern der Behörden.
Begnadigungen gehen von Gerichten und politischen Amtsträgern aus
Die von gerichtlichen Institutionen gewährten Begnadigungen betreffen in der Hauptsache sehr aktuelle Delikte. Geht es um weiter zurückliegende Straftaten, sind es meist bundesstaatliche Amtsträger wie Gouverneure, die die Urteile aufheben während die Löschung der Straftaten meist durch Wählerinitiativen, Volksabstimmungen oder den Gesetzgeber des jeweiligen US-Bundesstaates veranlasst wird.
Auch US-Präsident Joe Biden hat Gouverneure der Bundesstaaten dazu aufgefordert, mit Cannabis-Delinquenten Gnade walten zu lassen. Er hat im Oktober 2022 bereits pauschal Amnestie gewährt für alle Menschen, die auf bundesstaatlicher Ebene für geringfügige Vergehen im Zusammenhang mit Cannabis verurteilt worden sind. Im Dezember hat Biden diese Maßnahme noch einmal ausgeweitet.
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Große Mehrheit der US-Bürger für Legalisierung
Was die Löschung von Daten aus den Strafregistern anbelangt, ist Illinois mit etwa 800.000 Delikten führend, gefolgt von New Jersey und Virginia, bei denen jeweils ungefähr 300.000 Straftaten getilgt wurden. In Kalifornien und New York waren es auch immerhin noch jeweils gut 200.000.
Der stellvertretende Direktor von NORML, Paul Armentano, äußerte sich kürzlich in einer Presseerklärung wie folgt:
„Hunderttausende von Amerikanern tragen zu Unrecht die Last und das Stigma einer früheren Verurteilung für ein Verhalten, das die meisten Amerikaner und eine wachsende Zahl von Staaten nicht mehr als Verbrechen ansehen. Unser Gerechtigkeitssinn und unser Prinzip der Fairness verlangen, dass die Behörden und die Gerichte schnell handeln, um das vergangene Unrecht der Cannabisprohibition und -kriminalisierung zu korrigieren.“
Damit spielte Armentano auf eine aktuelle Umfrage an, die darauf hindeutet, dass mittlerweile eine Rekordzahl von sage und schreibe 70 % der Amerikaner die Legalisierung von Cannabis auf Bundesebene befürwortet.
