Im FAQ Bereich des deutschen Hanfverbands DHV wurde einst die Frage gestellt, inwiefern die Gründung einer Hanfpartei in Deutschland sinnvoll sein könnte. Der Verband äußert sich tendenziell kritisch dazu, da die Gründung mit großem Aufwand und hohen Hürden verbunden sei und der daraus resultierende Erfolg vermutlich eher gering.
Und dass viel Aufwand nötig ist für eine Parteigründung und dem Kampf um Aufmerksamkeit, Gehör und Stimmen, das will vermutlich niemand bestreiten, der sich etwas mit unseren politischen Systemen auseinandergesetzt hat. Dass sich dieser Aufwand aber doch lohnen kann, soll bald unter Beweis gestellt werden, denn die Gründung der Hanfpartei steht unmittelbar bevor.
Hanfpartei – die wahren Sozialdemokraten wird sie mit vollständigem Namen heißen und soll am 15. September dieses Jahres in Lippstadt nun auch formell gegründet werden. Und mit ihrem bereits auf hanfpartei.org veröffentlichten, umfassenden Parteiprogramm wird schon gleich eines deutlich. Die Hanfpartei hat nicht vor, eine Ein-Themen-Partei zu werden, entgegen der vom DHV geäußerten Befürchtung, man würde als solche bald in der Bedeutungslosigkeit versinken. Wenn man bedenkt, dass Hanf das Potenzial birgt eine Lösung in vielen Lebensbereichen der Menschen zu sein, in Themen der Umwelt, der Gesundheit, Steuern, Arbeit und vielen Dingen mehr, dann möchte man die Aussage des DHV an dieser Stelle abermals hinterfragen.
Weiterhin lässt das alphabetisch sortierte Programm kein Thema offen, von Altenpflege bis Zuwanderungspolitik. Insbesondere stehen Anliegen der Menschenrechte und des nachhaltigen Umgangs mit dem Planeten klar im Vordergrund der Parteiinteressen. Unter den Menschenrechten ist das Interesse am Recht auf die Nutzung von Cannabis natürlich obligatorisch für die Partei, denn der Name soll ja schon Programm sein.
Eine umfassende Entkriminalisierung und eine Cannabis-Gesetzgebung ähnlich der, die für Alkohol gilt, ist eines der politischen Ziele der Partei. Die Entkriminalisierung solle auch rückwirkende Auswirkung haben, was bedeuten würde, dass bereits geschehene Straftaten mit Cannabis Bezug aus den polizeilichen Akten, Strafregistern und Führungszeugnissen entsprechend zu löschen seien. Grundsätzlich sieht sich die Partei laut eigener Aussage in der Aufgabe, das derzeit herrschende linke Vakuum gesamtpolitisch auszufüllen. Hierfür sind auch Punkte wie das bedingungslose Grundeinkommen und soziale Gerechtigkeit im Programm der Hanfpartei bezeichnend.
Und mit dem Blick auf Armut und soziale Gerechtigkeit soll Geld auch nicht über die Teilhabe an der Partei im Sinne einer Mitgliedschaft entscheiden. Denn diese ist vollständig kostenlos und auch sonst lehnt die Partei Spenden ab, wobei für diverse Aktionen Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung zur Verfügung stehen sollen, zum Beispiel in Form von Geschenken oder auf Crowdfunding Plattformen.
Für den Erfolg der Hanfpartei ist als Nächstes unabdingbar, Mitglieder zu mobilisieren. Schaut euch bei Interesse deren Wahlprogramm an. Die nächsten Hürden werden dann die 5 % sein, die man bei Wahlen erreichen muss, um in politische Verantwortung zu kommen.
Mit Blick auf die Cannabispetition des DHV letztes Jahres, scheinen 4000 Stimmen machbar zu sein, wenn viele Menschen die Möglichkeiten der kostenlosen Mitgliedschaft und der Verbreitung der Partei mit ihren Inhalten nutzen.
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