• Hanf Allgemein
    • Gesellschaft & Soziales
    • Umfragen
    • Petitionen
    • Growbook
  • Kolumnen
    • Interviews
    • Hanf Magazin – roundtable
  • Hanf Business
    • Reportagen
    • Crowdfunding & Crowdinvesting
  • Termine & Ankündigungen
    • Online Events & Webinare
    • Messen
    • Konferenzen
    • Vorträge
    • Festivals
    • Demonstrationen
  • Szeneleben
    • Cannabis Social Clubs
    • Vereine
    • Lobbyisten
    • Clubs
    • Sport
    • Musik
    • Filme und Serien
  • Die Schattenwelt
    • Drogen im Straßenverkehr
    • Drogen in anderen Ländern
    • Drogen in Job und Familie
    • Drogentests
  • Print Magazin
    • Abo
    • Auslagestellen
    • FAQ
  • Drogenkunde
    • Safer Use
    • Abhängigkeitsgefahren
    • Wechselwirkungen
    • Synthetische Drogen
    • Pflanzliche Drogen
    • Leistungsdrogen
    • Freizeitdrogen
    • Legal Highs
    • Schamanenpflanzen
Samstag, März 25, 2023
Hanf Magazin
HERBERY_Banner_960x60_Apo-min
  • News
  • Medizin
    • Allgemein
    • Cannabinoide
      • THC
      • CBD
    • Erkrankungen
    • Sichere Anwendung
    • Erfahrungsberichte
    • Cannabis bei Tieren
  • Nutzhanf
    • Baustoffe
    • Rohstoffe
    • Kleidung
    • Lebensmittel
    • Kosmetika
  • Recht
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
  • Politik
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
    • Legalisierungsmodelle
    • Jugendschutz
  • Wirtschaft
  • Wissenschaft
    • Studien
    • Forschung
  • Growing
    • Indoor-Growing
      • Growroom
      • Säen
      • Stecklinge
      • Vorblüte
      • Blüte
      • Ernte
      • Extraktion
      • Lagerung
    • Gewächshaus
    • Outdoor-Growing
    • Bio Marihuana Anbau
    • Methoden
      • Erde
      • Hydrokultur
      • Sonstige Methoden
    • Strains
      • Reguläre Seeds
      • Feminisierte Seeds
      • Autoflower
      • THC Strains
      • CBD Strains
      • Strain Reviews
    • Grow Equipment
    • Systemübergreifend
  • Konsum
    • Rauchen
    • Vaporisieren
    • Essen
    • Äußere Anwendung
  • Produkte
    • Medizinische Produkte
    • Konsumprodukte
    • Growing Equipment
    • Nutzhanfprodukte
    • Rezensionen
No Result
View All Result
  • News
  • Medizin
    • Allgemein
    • Cannabinoide
      • THC
      • CBD
    • Erkrankungen
    • Sichere Anwendung
    • Erfahrungsberichte
    • Cannabis bei Tieren
  • Nutzhanf
    • Baustoffe
    • Rohstoffe
    • Kleidung
    • Lebensmittel
    • Kosmetika
  • Recht
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
  • Politik
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
    • Legalisierungsmodelle
    • Jugendschutz
  • Wirtschaft
  • Wissenschaft
    • Studien
    • Forschung
  • Growing
    • Indoor-Growing
      • Growroom
      • Säen
      • Stecklinge
      • Vorblüte
      • Blüte
      • Ernte
      • Extraktion
      • Lagerung
    • Gewächshaus
    • Outdoor-Growing
    • Bio Marihuana Anbau
    • Methoden
      • Erde
      • Hydrokultur
      • Sonstige Methoden
    • Strains
      • Reguläre Seeds
      • Feminisierte Seeds
      • Autoflower
      • THC Strains
      • CBD Strains
      • Strain Reviews
    • Grow Equipment
    • Systemübergreifend
  • Konsum
    • Rauchen
    • Vaporisieren
    • Essen
    • Äußere Anwendung
  • Produkte
    • Medizinische Produkte
    • Konsumprodukte
    • Growing Equipment
    • Nutzhanfprodukte
    • Rezensionen
No Result
View All Result
Hanf Magazin
No Result
View All Result
Home Hanf News & aktuelle Nachrichten

Cannabis-Legalisierung wird von Richtervereinigung begrüßt 

von Matthias mze Meyer
18.03.2023
in Hanf News & aktuelle Nachrichten, Rechtslage in Deutschland
Lesezeit: 4 Minuten

Die Neue Richtervereinigung (NRV) ist eine Vereinigung von Richtern aus den verschiedensten Gerichten und Fachbereichen, die sich dafür einsetzt, dass die Gesellschaft ihr Recht erhält, einer objektiven Gerechtigkeit möglichst nahezukommen. Sie strebt an, dass „die Justiz zum Wohle der Gemeinschaft funktioniert“.

Sie tritt unter anderem auch für transparente und demokratische Entscheidungsprozesse in der Justizverwaltung ein und hofft auf eine Personalpolitik, die die Vielfalt aller gesellschaftlichen Verhältnisse widerspiegelt. Somit beschäftigt sich die NRV auch mit der Cannabisfrage und den derzeitigen Umständen, die in der Verbotspolitik zu finden sind. In einer Pressemitteilung vom 10.03.2023 erklärt die Neue Richtervereinigung klipp und klar, dass man die von der Bundesregierung angestrebte Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken erwachsener Bewohner für absolut sinnvoll erachtet, da eine Kriminalisierung der Nutzer nicht länger zu rechtfertigen sei.

Geringe Menge und Führerschein

Man erkennt bei der NRV, dass das Reformvorhaben selbstverständlich mit der Etablierung eines staatlich kontrollierten Abgabe- und Anbauverfahrens verbunden wäre und diese Verfahren einen wesentlichen Baustein der Legalisierung von Cannabis ausmachen würden. Es wäre aber nach den Worten von Simon Pschorr, der sich mit dem Strafrecht bei der NRV beschäftigt, nicht mehr länger zu rechtfertigen, dass noch immer eine Kriminalisierung des Besitzes von Cannabis zum Eigenkonsum stattfände.

Es könne nicht weiterhin der Fall sein, dass man beim Verkehrsstraf- und dem Fahrerlaubnisrecht wesentliche Unterschiede zwischen Alkohol konsumierenden und Cannabis konsumierenden Menschen mache, ohne einen hinreichenden Differenzierungsgrund nennen zu können. Dazu ergäbe in den Augen der NRV auch die Ungleichbehandlung in den verschiedenen Bundesländern betreffend der „geringen Menge“ aufgrund der angestrebten Legalisierung keinen Sinn mehr. Schließlich würde die mögliche Verfahrenseinstellung nach § 31a BtMG hier unterschiedliche Auswirkungen je nach Wohnort mit sich bringen. 

Was dich auch interessieren könnte...

Kommt die Cannabis Entkriminalisierung am 1. Mai?

Kommt die Cannabis Entkriminalisierung am 1. Mai?

24. März 2023
Cannabis auf Rezept – Hausärzte dürfen weiter verschreiben

Cannabis auf Rezept – Hausärzte dürfen weiter verschreiben

20. März 2023

Die Verbotspolitik ist gescheitert

Hingewiesen wird in der Pressemitteilung der NRV dazu auch darauf, dass die bisher angewandte Verbotspolitik in keiner Weise etwas gegen den Konsum von Cannabis in der Bevölkerung bewirkt habe. Ähnlich wie der Alkoholgenuss stattfindet, greifen Menschen in Deutschland zu dem „vergleichbaren Betäubungsmittel“ trotz aller durchgesetzten Prohibitionsbemühungen. Man erwähnt, dass der Konsum im jugendlichen Alter zwar mit „erheblichen Gefahren“ verbunden ist, doch sagt zeitgleich, dass diese Gefahren bei Erwachsenen im Vergleich zu Alkohol und Zigaretten geringer ausfallen würden.

„Eine kontrollierte, staatlich überwachte Abgabe stellt angesichts dessen ein im Verhältnis zur Strafdrohung milderes, effektiveres Mittel dar“,

Dr. Daniel Eckstein vom Bundesvorstand der NRV

Da die Etablierung eines staatlichen Abgabesystems aber noch Zeit und Ressourcen in Anspruch nehmen wird, sieht man eine Ungerechtigkeit in der Übergangszeit, die derzeit noch zulasten der bereits Konsumierenden gehe. Es wäre unangemessen, „den Besitz von Konsummengen bis zum Abschluss dieses langen Prozesses weiterhin zu kriminalisieren“.

Der Gesetzgeber wird daher dazu aufgefordert, § 29 des BtMG im Vorfeld anzupassen und den Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis schon jetzt straffrei zu stellen, da dies auch positive Auswirkungen auf die Arbeit von Polizei und Gerichten mit sich bringen würde. Beide Gewalten würden massiv entlastet, bei aktuell circa 180.000 Verfahren pro Jahr. Auch würde so direkt die unterschiedliche und damit ungerechte Handhabung von Konsumenten in den jeweiligen Bundesländern beendet werden können.

THC-Grenzwert gehört verändert

Wie ebenfalls schon während des Verkehrsgerichtstages gefordert, sieht auch die NRV einen Handlungsbedarf bezüglich des Führerscheins und den aktuell geltenden Grenzwerten. §§ 315c, 316 StGB seien anzupassen, da derzeit Menschen auch noch Tage nach dem letzten Cannabiskonsum ihre Fahrerlaubnis verlieren können, obwohl die aufgespürten THC-Restmengen als inaktiv bezeichnet werden können. Es fehle bis heute „eine gesetzliche Normierung der Grenzwerte der Fahruntüchtigkeit für Cannabis“, so die Neue Richtervereinigung in ihrem Schreiben.

Die Rechtsprechung erkenne die Mindestintoxikationsschwelle von 0,3 Promille Blutalkoholkonzentration schließlich hier nicht an. Daher sei eine gesetzliche Normierung maßgeblicher Grenzwerte notwendig, um die Ungleichbehandlung zwischen Alkohol- und Cannabiskonsumierenden abzubauen und den noch festzustellenden sowie tatsächlichen Gefahren endlich effektiv begegnen zu können. Auf diesem Wege würde auch die Bestimmtheit (Art. 103 Abs. 2 GG) des Verkehrsstrafrechts optimiert werden.

Staatliches Abgabesystem versus Schwarzmarkthandel

In dem von Simon Pschorr und Dr. Daniel Eckstein verfassten Text wird zum Schluss noch darauf hingewiesen, dass das europäische Recht einer Straffreiheit bei Cannabisbesitzes zum Eigenkonsum nicht entgegenstehen würde. Man sei sich jedoch darüber bewusst, dass die Entkriminalisierung ohne eine Legalisierung der Erwerbsmöglichkeit nicht vollständig sei. Man erwarte im Einklang mit den Vorgaben des Rahmenbeschlusses und dem Schengener Durchführungsabkommen, dass ein Wechsel der Systeme durchgeführt werden müsse. Der Verkauf auf dem Schwarzmarkt müsse, dem eines überwachten und zur Prävention von Abhängigkeit geeigneten Abgabesystems weichen.

Dieses System sollte dann auf den nationalen Markt beschränkt werden. Dass der Verkauf oder die Abgabe von Cannabis an Personen unter 18-Jahren aus Sicht der NRV weiterhin zu bestrafen wäre, wird zum Abschluss der Pressemitteilung erwähnt. Dies sollte aber wohl auch aus Sicht aller Legalisierungsbefürworter und Gegner des Vorhabens als ebenso sinnvoll erachtet werden, wie hoffentlich alle zuvor ausgesprochenen Forderungen der aufgeschlossenen Richtervereinigung.

Tags: Cannabis-LegalisierungEntkriminalisierungFührerscheinrechtRichtervereinigungSchwarzmarkt

Related Posts

Kommt die Cannabis Entkriminalisierung am 1. Mai?
Hanf News & aktuelle Nachrichten

Kommt die Cannabis Entkriminalisierung am 1. Mai?

von Dieter Klaus Glasmann
24. März 2023
Anträge der Opposition sollen Umgang mit Cannabis erleichtern
Hanf News & aktuelle Nachrichten

Anträge der Opposition sollen Umgang mit Cannabis erleichtern

von Dieter Klaus Glasmann
17. März 2023
cannard
1cannabis_nft_1

Folge uns bei:

  • 17.2k Followers
  • 180 Followers
  • 1.8k Abonnenten
  • 131 Followers
Cannamigo300x250_2
DDM03_300x250
300x250_Hanf-Magazin_Diplaybanner
Hanfama_Banner_300x250px_V1

Newsletter

Hanf-Magazin.com: Newsletter zu Hanf und Cannabis Themen abonnieren
Hanf Extrakte Werbebanner
1627916286-gif_growmag
BANNER_HANF_MAGAZIN_ROOR-CBD-ROLLING-PAPERS
Hanfmagazin_Banner_Vorschlaege6
breezy_ad_hanfmagazin_160x600_CTA2
Frame-785557
Banner-BEST-PRICE-160x600-1
PackiroxHanfmagazin_Display_Ad_2022-04-13
Hanf Magazin

Hanf ist unsere Leidenschaft. Deine auch? Dann bist du beim Hanf Magazin genau richtig!

Seit wir alle denken können ist Hanf, insbesondere Cannabis und Grow, ein Tabuthema. Wir sind der Meinung, dass Hanf dieses Image der illegalen Drogenpflanze nicht verdient hat und bringen das Thema mit dem Hanf Magazin auf eine neue, seriöse Ebene.

Wir hoffen, du findest genau das, was du suchst!

#hanfmagazin

Das aktuellste YT Video

Currently Playing

Neuste Beiträge

CBD in der Medizin

CBD in der Krebsbehandlung – Stand der Forschung und zukünftige Ansätze

25. März 2023
CBD in der Krebsbehandlung – Stand der Forschung und zukünftige Ansätze

Stand der Forschung und zukünftige Ansätze Krebs zählt zu den häufigsten Todesursachen in den entwickelten Industrieländern und...

Weiterlesen
von Dirk Netter
0 Kommentare
Hanf-Magazin.com: Newsletter zu Hanf und Cannabis Themen abonnieren
  • Jobs
  • Presse
  • Kontakt
  • Mediadaten
  • Werben mit Hanf Magazin
  • Impressum
  • Hanf Newsletter
  • Datenschutzerklärung
  • Nutzungsbedingungen

© 2021 hanf-magazin.com

No Result
View All Result
  • News
  • Medizin
    • Allgemein
    • Cannabinoide
      • THC
      • CBD
    • Erkrankungen
    • Sichere Anwendung
    • Erfahrungsberichte
    • Cannabis bei Tieren
  • Nutzhanf
    • Baustoffe
    • Rohstoffe
    • Kleidung
    • Lebensmittel
    • Kosmetika
  • Recht
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
  • Politik
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
    • Legalisierungsmodelle
    • Jugendschutz
  • Wirtschaft
  • Wissenschaft
    • Studien
    • Forschung
  • Growing
    • Indoor-Growing
      • Growroom
      • Säen
      • Stecklinge
      • Vorblüte
      • Blüte
      • Ernte
      • Extraktion
      • Lagerung
    • Gewächshaus
    • Outdoor-Growing
    • Bio Marihuana Anbau
    • Methoden
      • Erde
      • Hydrokultur
      • Sonstige Methoden
    • Strains
      • Reguläre Seeds
      • Feminisierte Seeds
      • Autoflower
      • THC Strains
      • CBD Strains
      • Strain Reviews
    • Grow Equipment
    • Systemübergreifend
  • Konsum
    • Rauchen
    • Vaporisieren
    • Essen
    • Äußere Anwendung
  • Produkte
    • Medizinische Produkte
    • Konsumprodukte
    • Growing Equipment
    • Nutzhanfprodukte
    • Rezensionen

©2021 Hanf Magazin

Datenschutz-Einstellung
Datenschutz-Einstellung

Wir nutzen Cookies auf hanf-magazin.com. Einige von ihnen sind essenziell notwendig, andere helfen unsere Website und deine Nutzer-Erfahrungen zu verbessern. Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit unter Einstellungen widerrufen oder anpassen.

  • Essenziell
  • Marketing
  • Externe Medien

Alle akzeptieren

Nur essenzielle Cookies akzeptieren

Individuelle Datenschutzeinstellungen

Cookie-Details Datenschutzerklärung Impressum

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

Alle akzeptieren Speichern Nur essenzielle Cookies akzeptieren

Zurück

Datenschutzeinstellungen

Essenzielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Name
AnbieterEigentümer dieser Website, Impressum
ZweckSpeichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Nameborlabs-cookie
Cookie Laufzeit1 Jahr

Marketing-Cookies werden von Drittanbietern oder Publishern verwendet, um personalisierte Werbung anzuzeigen. Sie tun dies, indem sie Besucher über Websites hinweg verfolgen.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
AnbieterGoogle Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
ZweckCookie von Google für Website-Analysen. Erzeugt statistische Daten darüber, wie der Besucher die Website nutzt.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy?hl=de
Cookie Name_ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit2 Jahre

Inhalte von Videoplattformen und Social-Media-Plattformen werden standardmäßig blockiert. Wenn Cookies von externen Medien akzeptiert werden, bedarf der Zugriff auf diese Inhalte keiner manuellen Einwilligung mehr.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
AnbieterMeta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
ZweckWird verwendet, um Facebook-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://www.facebook.com/privacy/explanation
Host(s).facebook.com
Akzeptieren
Name
AnbieterSoundcloud
ZweckWird verwendet, um Soundcloud Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://soundcloud.com/pages/privacy
Host(s)soundcloud.com
Akzeptieren
Name
AnbieterMeta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
ZweckWird verwendet, um Instagram-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://help.instagram.com/519522125107875/?maybe_redirect_pol=0
Host(s).instagram.com
Cookie Namepigeon_state
Cookie LaufzeitSitzung

Datenschutzerklärung Impressum