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Legalisiert New Jersey innerhalb weniger Tage?

Am 6. November 2018 gab es in einigen US-Bundesstaaten Volksentscheide über Cannabis-Legalisierungen. Die meisten Gesetzentwürfe, die zur Abstimmung standen, waren rein auf die medizinische Verwendung ausgerichtet. In Michigan aber wurde erfolgreich Cannabis als Genussmittel legalisiert. Zum Jahresende wurde viel diskutiert, welche Bundesstaaten die nächsten sein würden, in denen die Cannabispolitik gelockert wird. In New York und New Jersey standen damals die Chancen schon gut, dass sie bald folgen würden.


Der finale Entwurf zur Legalisierung in New Jersey liegt auf dem Tisch

Zwischenzeitig hatte man sich in New Jersey in Detail-Debatten verstrickt. Die Steuer, die auf die verschiedenen Cannabisprodukte erhoben werden soll, war ein solches Detail. Und bis zuletzt hat man noch am Gesetzentwurf gefeilt, der dem Parlament des Staates New Jersey am Montag in seiner finalen Version zur Abstimmung vorgelegt wurde. Und diese soll nun bereits nächste Woche am Montag stattfinden. Wird der Entwurf erfolgreich verabschiedet, so benötigt er nur noch die Unterschrift von Gouverneur Phil Murphy, um Gesetz zu werden.

Der Gouverneur unterstützt die Regulierung eines legalen Cannabis-Markts

An Murphy wird die Legalisierung nicht scheitern. Aktuell wirbt er sogar um Stimmen zugunsten der Gesetzvorlage. Allerdings soll es viele unentschlossene Abgeordnete geben, so dass sich keines der beiden Häuser aktuell einer klaren Mehrheit zugunsten des Entwurfs sicher sein kann. Tatsächlich ist es also noch völlig offen, ob sich die unzähligen Stunden der Arbeit von Ausschüssen gelohnt haben, oder ob viel Mühe vergebens war. In den nächsten Tagen müssen Phil Murphy und die Verfechter der Legalisierung also noch viel Überzeugungsarbeit leisten.

Selbst im Erfolgsfall wird die Legalisierung erst in Monaten real

Sollte die Legalisierung von Cannabis im Garden State real werden, so wird sich der Prozess allerdings noch mehr Zeit in Anspruch nehmen. Bis zu sechs Monate haben die Regulierungsbehörden Zeit, um die gesetzlichen Bestimmungen umzusetzen. Bis die detallierten Regulierungen in die Praxis übergehen, bleibt der Handel und Besitz von Cannabis illegal. Man will nicht in der Übergangsphase den Schwarzmarkt durch Deregulierung fördern. Auch müssen die Händler, die bisher medizinisches Cannabis vertrieben haben, abermals Lizenzen für den Verkauf von Cannabis als Genussmittel einholen. Wer sich zeitig eine Genehmigung verschafft, darf nur dann an Genuss-Konsumenten verkaufen, wenn er die Versorgung von Patienten vorrangig sichergestellt hat. Doch dies ist alles noch Spekulation, denn die Wahrscheinlichkeit, dass der Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung tatsächlich verabschiedet wird, ist durchaus hoch.

Cannabis-Gesetz durch Parlament oder Volksabstimmung

Aktuell sollen im Unterhaus ein paar von den für eine Mehrheit notwendigen Stimmen fehlen. Mindestens 41 von 80 wären in dieser Kammer des Parlaments erforderlich. Im Senat wären 21 von 40 Stimmen nötig, und auch hier sollen noch einige fehlen. Was also passiert, wenn die Legalisierung nächste Woche scheitert? Der Abgeordnete Stephen M. Sweeney hat angekündigt, im Falle des Scheiterns das Thema im November diesen Jahres zur Volksabstimmung zu bringen. In diesem Fall würde der legale Handel wohl im Sommer 2020 beginnen können. Es wäre nicht verwunderlich, wenn die Legalisierung auf diesem Weg herbeigeführt würde, schließlich ist dies in vielen US-Bundesstaaten auf diesem Weg geschehen.

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