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Home Rechtliche Aspekte von Cannabis

Die EU will den Handel mit CBD-Extrakten unterbinden

von Dieter Klaus Glasmann
20.02.2019
in Rechtliche Aspekte von Cannabis
Lesezeit: 3 Minuten

Der boomende CBD-Markt in Europa läuft Gefahr, starke Umsatzeinbußen hinnehmen zu müssen, nachdem die europäischen Lebensmittelbehörden Cannabidiol als sogenanntes Novel Food klassifizieren und damit den Verkauf in der gesamten Europäischen Union zu unterbinden versuchen.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit erklärte, dass die CBD-Produkte vor ihrer Zulassung erst weiteren Tests unterzogen werden müssten. Bis sie freigegeben werden, sollen demnach noch bis zu zwei Jahre vergehen.

CBD-Extrakte sollen vorläufig in der EU nicht verkauft werden dürfen

Für die Klassifizierung von CBD und das dadurch provozierte vorläufige Handelsverbot ist eine Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission verantwortlich. In Großbritannien sind zuvor ähnliche Dinge abgelaufen, als die Food Standards Agency (FSA) für CBD ein Großhandelsverbot forderte. Nach dem EU-Katalog für Novel Food soll CBD nun offiziell als neuartiges und noch nicht zugelassenes Lebensmittel eingestuft werden. Dies gilt genau genommen für alle Cannabinoide, auch wenn sie aus anderen Pflanzen gewonnen worden sind.

In Sachen CBD geht die Gesetzgebung an der Realität vorbei

Der europäische Gesetzgeber und die nationalen Regierungen, die diese Entscheidung mittragen, können sich unmöglich vorstellen, welche Folgen eine strikte Durchsetzung der EU-Verordnung hätte. Wenn die CBD-Branche für zwei Jahre ausgebremst würde. Mittlerweile hängen viele Jobs und auch einige Steuereinnahmen an dem neuen Wirtschaftszweig. Daneben schwören zahlreiche Menschen auf Cannabidiol zur Behandlung ihrer Erkrankungen. Die Zahlen der Cannabis Trade Association UK gehen aktuell von etwa einer viertel Millionen Nutzern von CBD-haltigen Produkten allein im Vereinigten Königreich aus.

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Diese Zahl soll sich innerhalb eines Jahres verdoppelt haben. Aus Deutschland liegen derzeit gerade keine Zahlen vor, man kann jedoch in der gesamten EU davon ausgehen, dass CBD für die Gesundheit und die Wirtschaft ein Riesenerfolg ist. Die EU-Mitgliedsstaaten Österreich und Spanien haben bereits auf die Verordnung reagiert und haben den Verkauf von CBD-Extrakten und anderen Produkten untersagt. Hierbei berufen sie sich auf die Klassifizierung als Novel Food der europäischen Lebensmittelbehörden. 

Was bedeutet eigentlich der Status Novel Food

Als Novel Food werden nach europäischen Normen diejenigen Lebensmittel bezeichnet, die vor dem 15. Mai 1997 nicht in erheblichem Maße von den EU-Bürgern konsumiert wurden. Dies ist das Datum, in welchem die Novel Food Verordnung in Kraft trat. Sie bezieht sich auf alle möglichen Nahrungsmittel, egal ob tierischen, pflanzlichen oder synthetischen Ursprungs. Lebensmittel, auf die dies zutrifft, müssen in Europa spezielle Zulassungsverfahren durchlaufen und werden diversen Untersuchungen unterzogen. Auch überprüft man sie hinsichtlich bestimmter Regeln für die Angaben auf der Verpackung und gesundheitlicher Nachteile.

Der europäische CBD-Markt wird nicht kampflos aufgegeben

Allgemein ist die Haltung der EU gegenüber CBD oder Lebensmitteln, und auch ihre Novel Food Verordnung, mehr als eigenartig. Würde ein Burger der großen Fast-Food-Ketten heute die gleichen Zulassungsverfahren durchlaufen müssen, die nun für CBD notwendig sein sollen, wie wahrscheinlich wäre wohl, dass er diese erfolgreich besteht? Die CBD-Branche zeigt sich auf jeden Fall verärgert über den EU-Beschluss, genauso wie die Cannabislobby allgemein. Die Restriktion gegen CBD scheint kaum durch den Gedanken an die Volksgesundheit motiviert zu sein. Manche Unternehmen in Österreich und Spanien wollen jetzt gerichtlich gegen die Verbote vorgehen.

Tags: CBDCBD VerbotCBD-ExtrakteNovel FoodNovel Food Verordnung

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