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Home Hanfpolitik in der Welt Internationale Hanfpolitik

Irland: Drogen-Entkriminalisierung Ja, Cannabis-Legalisierung Nein

von Dieter Klaus Glasmann
04.11.2023
in Internationale Hanfpolitik
Lesezeit: 4 Minuten
Drogen Entkriminalisierung Ja, Cannabis Legalisierung Nein
⏱ 4 Min. Lesezeit·657 Wörter
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Die Regierung Irlands hatte vor einiger Zeit ein Bürgergremium damit betraut, sich mit der nationalen Drogenpolitik zu befassen. Die Arbeitsgruppe, bestehend aus 99 irischen Bürgern, sollte nach einer Beratungszeit eine Handlungsempfehlung an das Parlament richten. Kürzlich hatte sich das Gremium nun geäußert und empfohlen, dem Besitz kleiner Mengen illegaler Drogen nicht mehr mit Strafverfolgung zu begegnen. Eine Empfehlung für eine Legalisierung von Cannabis wurde allerdings nicht ausgesprochen. Mit einer knappen Mehrheit hatte das Bürgergremium gegen diesen Vorschlag gestimmt.

📑 Inhaltsverzeichnis

  1. Eine Stimme verhindert Vorstoß in Richtung Legalisierung
  2. Iren wollen progressive Drogenpolitik
  3. Citizens’ Assembly on Drugs Use debattiert mehr als 200 Stunden
  4. Keine Legalisierung, aber Fortschritte zeitnah möglich
  5. 💬 Fragen? Frag den Hanf-Buddy!

Eine Stimme verhindert Vorstoß in Richtung Legalisierung

Knapper hätte es wirklich nicht sein können. An nur einer einzigen Stimme scheiterte die Initiative, die eine Legalisierung von Cannabis als Genussmittel befürwortete. Es wurde einer Entkriminalisierung von Konsummengen aller Drogen in der Citizens’ Assembly on Drugs Use zugestimmt. In Zukunft soll es einen gesundheitspolitischen Ansatz verfolgt werden, der die Konsumenten nicht mehr mit Strafverfolgung bedroht. Einen legalen Markt für Cannabis soll es in Irland nicht geben.

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Iren wollen progressive Drogenpolitik

Der Vorsitzende des Gremiums, Paul Reid, bezeichnete die Arbei der Citizens’ Assembly on Drugs Use als die umfassendste, weitreichendste und repräsentativste Diskussion über alle Aspekte des Drogenkonsums und der Drogenpolitik, die je in Irland stattgefunden hat. Die übergeordnete Botschaft der Arbeitsgruppe an die Regierung war, dass die Gesetzgeber einen wesentlich progressiveren Ansatz im Umgang mit Drogen in Irland verfolgen müssen. Nun wird das Oireachtas, wie das Unterhaus des irischen Parlaments genannt wird, entscheiden, ob und wie man die Vorschläge des Bürgergremiums umsetzen will.

GanjaFarmerGanjaFarmer

Citizens’ Assembly on Drugs Use debattiert mehr als 200 Stunden

Bürgerversammlungen wie die Citizens’ Assembly on Drugs Use sind eine bewährte Methode der irischen Regierung, seine Bürger in politische Prozesse und Entscheidungen einzubinden. Es werden dabei Forschungsergebnisse geprüft, Anhörungen mit Experten durchgeführt, und auch die Bürger selbst kommen dabei zu Wort. Im April 2023 trat die Versammlung der 99 ausgewählten Bürger zum ersten Mal zusammen, um die nationale Drogenpolitik zu besprechen. Seither wurden mehr als 200 Stunden debattiert, etwa 120 Präsentationen begutachtet und fast 800 Eingaben und Anträge der Öffentlichkeit berücksichtigt.

Keine Legalisierung, aber Fortschritte zeitnah möglich

Cannabis ist bis Dato in Irland illegal, lediglich der medizinische Gebrauch ist unter erheblichem Aufwand möglich. Eine Therapie mit Cannabis muss im Einzelfall durch das Gesundheitsministerium genehmigt werden. Vor etwa einem Jahr brachte der irische Abgeordnete Gino Kenny einen Gesetzesentwurf ins Parlament ein, der den Besitz von bis zu sieben Gramm Cannabisblüten und zweieinhalb Gramm Haschisch für den persönlichen Gebrauch durch Erwachsene legalisieren sollte. Noch ist eine tatsächliche Legalisierung nicht in Sicht, doch Kenny ging schon damals davon aus, dass die Regierung in diesem Jahr eine breitere Debatte über die Reform der Cannabispolitik führen würde.

Cannabis in Irland: Häufige Fragen (FAQ)

Ist Cannabis in Irland legal?

Nein. Cannabis ist in Irland weiterhin illegal. Die Citizens‘ Assembly on Drugs Use empfahl zwar die Entkriminalisierung des Besitzes kleiner Mengen aller Drogen, eine Legalisierung von Cannabis als Genussmittel wurde jedoch mit nur einer Stimme Mehrheit abgelehnt.

Was ist die Citizens‘ Assembly on Drugs Use?

Die Citizens‘ Assembly ist ein 99-köpfiges Bürgergremium, das die irische Regierung mit der Erarbeitung einer Empfehlung zur nationalen Drogenpolitik betraute. In über 200 Stunden wurden 120 Expertenpräsentationen und rund 800 Bürgereingaben geprüft.

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Ist medizinisches Cannabis in Irland erlaubt?

Nur eingeschränkt. Eine Cannabis-Therapie muss in Irland im Einzelfall vom Gesundheitsministerium genehmigt werden. Der Zugang ist bürokratisch aufwendig und steht nur einer kleinen Patientengruppe offen.

Wird Cannabis in Irland bald legalisiert?

Eine baldige Legalisierung ist nicht in Sicht. Das Oireachtas, das Unterhaus des irischen Parlaments, entscheidet noch über die Umsetzung der Empfehlungen aus der Bürgerversammlung. Der knappe Ausgang der Abstimmung zeigt aber, dass die Debatte um eine Cannabis-Legalisierung in Irland weitergeht.

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