• Hanf Allgemein
    • Gesellschaft & Soziales
    • Umfragen
    • Petitionen
    • Growbook
  • Kolumnen
    • Interviews
    • Hanf Magazin – roundtable
  • Hanf Business
    • Reportagen
    • Crowdfunding & Crowdinvesting
    • HM Ventures
  • Termine & Ankündigungen
    • Online Events & Webinare
    • Messen
    • Konferenzen
    • Vorträge
    • Festivals
    • Demonstrationen
  • Szeneleben
    • Cannabis Social Clubs
    • Vereine
    • Lobbyisten
    • Clubs
    • Sport
    • Musik
    • Filme und Serien
  • Die Schattenwelt
    • Drogen im Straßenverkehr
    • Drogen in anderen Ländern
    • Drogen in Job und Familie
    • Drogentests
  • Print Magazin
    • Abo
    • Auslagestellen
    • FAQ
  • Drogenkunde
    • Safer Use
    • Abhängigkeitsgefahren
    • Wechselwirkungen
    • Synthetische Drogen
    • Pflanzliche Drogen
    • Leistungsdrogen
    • Freizeitdrogen
    • Legal Highs
    • Schamanenpflanzen
Dienstag, Mai 20, 2025
Hanf Magazin
LAGERRAeUMUNG-ALLES-MUSS-RAUS-728-x-100-px
  • News
  • Medizin
    • Allgemein
    • Cannabinoide
      • THC
      • CBD
    • Erkrankungen
    • Sichere Anwendung
    • Erfahrungsberichte
    • Cannabis bei Tieren
  • Nutzhanf
    • Baustoffe
    • Rohstoffe
    • Kleidung
    • Lebensmittel
    • Kosmetika
  • Recht
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
  • Politik
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
    • Legalisierungsmodelle
    • Jugendschutz
  • Wirtschaft
  • Wissenschaft
    • Studien
    • Forschung
  • Growing
    • Indoor-Growing
      • Growroom
      • Säen
      • Stecklinge
      • Vorblüte
      • Blüte
      • Ernte
      • Extraktion
      • Lagerung
    • Gewächshaus
    • Outdoor-Growing
    • Bio Marihuana Anbau
    • Methoden
      • Erde
      • Hydrokultur
      • Sonstige Methoden
    • Strains
      • Reguläre Seeds
      • Feminisierte Seeds
      • Autoflower
      • THC Strains
      • CBD Strains
      • Strain Reviews
    • Grow Equipment
    • Systemübergreifend
  • Konsum
    • Rauchen
    • Vaporisieren
    • Essen
    • Äußere Anwendung
  • Produkte
    • Medizinische Produkte
    • Konsumprodukte
    • Growing Equipment
    • Nutzhanfprodukte
    • Rezensionen
No Result
View All Result
  • News
  • Medizin
    • Allgemein
    • Cannabinoide
      • THC
      • CBD
    • Erkrankungen
    • Sichere Anwendung
    • Erfahrungsberichte
    • Cannabis bei Tieren
  • Nutzhanf
    • Baustoffe
    • Rohstoffe
    • Kleidung
    • Lebensmittel
    • Kosmetika
  • Recht
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
  • Politik
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
    • Legalisierungsmodelle
    • Jugendschutz
  • Wirtschaft
  • Wissenschaft
    • Studien
    • Forschung
  • Growing
    • Indoor-Growing
      • Growroom
      • Säen
      • Stecklinge
      • Vorblüte
      • Blüte
      • Ernte
      • Extraktion
      • Lagerung
    • Gewächshaus
    • Outdoor-Growing
    • Bio Marihuana Anbau
    • Methoden
      • Erde
      • Hydrokultur
      • Sonstige Methoden
    • Strains
      • Reguläre Seeds
      • Feminisierte Seeds
      • Autoflower
      • THC Strains
      • CBD Strains
      • Strain Reviews
    • Grow Equipment
    • Systemübergreifend
  • Konsum
    • Rauchen
    • Vaporisieren
    • Essen
    • Äußere Anwendung
  • Produkte
    • Medizinische Produkte
    • Konsumprodukte
    • Growing Equipment
    • Nutzhanfprodukte
    • Rezensionen
No Result
View All Result
Hanf Magazin
No Result
View All Result
LAGERRAeUMUNG-ALLES-MUSS-RAUS-728-x-100-px
Home Rechtliche Aspekte von Cannabis Internationale Rechtslage

Barcelona – Oberstes Gericht versus Cannabis Social Clubs

von Jan Marot
26.03.2021
in Internationale Rechtslage
Lesezeit: 5 Minuten
CSC-Barcelona

Wieder einmal urteilte das spanische Tribunal Supremo gegen den Sonderweg einer „vereinsbasierten Selbstversorgung“ mit Cannabis. Diesmal hat das linksalternativ-regierte Barcelona mit seiner Stadtverordnung zur Regulierung der „Social Clubs“ seine Kompetenzen überschritten. Nachgeben will man aber keinesfalls und feilt an einer neuen Verordnung für die rund 218 Clubs der katalanischen Hauptstadt.

Spaniens Justiz sucht seit Jahren eine rechtliche Grauzone in der Gesetzeslage zu schließen. Die der Cannabis Social Clubs (kurz CSC), die den Eigenanbau von Cannabis für die Selbstversorgung von Vereinsmitgliedern ohne Gewinnabsicht zumindest nicht unter Strafe stellt. Wiederholt kam es zu Razzien und es wurden leitende Vereinsmitglieder der CSCs festgenommen, denen man die Ernte beschlagnahmte. Nicht wenige von ihnen wurden in Gerichtsverfahren schließlich freigesprochen und teils auch finanziell entschädigt. Das schuf dank Präzedenzfällen eine Jurisprudenz. Auf der anderen Seite wurde namhaften Aktivistinnen und Aktivisten der Cannabis-Szene, die über die Club-„Grauzone“ vorrangig Patienten versorgten, ebenso der Prozess gemacht, wie etwa gegen Fernanda de la Figuera oder unlängst Albert Tío, der nun schlussendlich seine dreijährige Haftstrafe antreten musste. Während er seinen Fall mit zwei Vereinskollegen über eine Crowdfunding-Kampagne an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bringt.

CSC-Barcelona.-.
Regionalparlament, das bereits einmal für eine Regulierung der CSC stimmte

Barcelona ist mit der Region Katalonien die Speerspitze in Sachen CSC, die Stadt mit den meisten Clubs spanienweit und auch dem Kampf für eine Regulierung dieser. Volksbegehren wurden hier vom katalanischen Regionalparlament (wie in der Region Navarra auch) behandelt und angenommen, doch postwendend vom spanischen Verfassungs- und später dem Obersten Gericht in Madrid gekippt. Das Verfassungsgericht kippte die Regionalgesetze zu den CSC in Katalonien (2018) und Navarra (2017) als „verfassungswidrig“, da jene in staatliche Kompetenzen um das strafrechtlich relevante Produkt Cannabis interferierten. Und 2019 ließ das Verfassungsgericht einen Gesetzesabsatz im Baskenland zur Regulierung der CSC streichen, einer der Stadtgemeinden einräumte, CSC in ihrem Gebiet selbst zu regulieren. Etwas, das auch Barcelona umsetzte.

Die Verordnung der Stadtgemeinde Barcelona, die der Regelung der CSC diente, führte dazu, dass seit deren Beschluss im Mai 2016 immerhin 218 CSC mit Vereinslokalen betrieben wurden, darunter über 100 Neugründungen, und dadurch gedeckt auch existieren konnten. Die Basis war eine Verordnung im Bereich der „Stadtentwicklung und Umwelt“, der sogenannte „Plan Especial Urbanístico para la Ordenación Territorial de los Clubs y Asociaciones de Consumidores de Cannabis“. Beschlossen wurde dieser unter Bürgermeisterin Ada Colau vom linksalternativen Bündnis „Barcelona-Catalunya en Comú“, Teil von „Unidas Podemos“ („Gemeinsam können wir“). Es ist die einzige Partei Spaniens, die auch landesweit für eine „verantwortungsbewusste Regulierung“ um Cannabis und das nicht einzig als Medizin, sondern auch als legales Genussmittel eintritt.

Was dich auch interessieren könnte...

Stoffgruppenverbot in den Niederlanden

Stoffgruppenverbot in den Niederlanden

8. März 2025
Sommerurlaub: Ist Cannabis auf Rezept bei Reisen in der EU erlaubt?

Sommerurlaub: Ist Cannabis auf Rezept bei Reisen in der EU erlaubt?

12. Juni 2024
CSC-Barcelona-
Protestierende Separatisten

Wobei bereits Colaus Vorgänger im Bürgermeisteramt, Xavier Trias von den Mitte-Rechts-Separatisten Kataloniens (PDeCat), diesen Entwurf weitgehend ausgearbeitet hatte. Ein Eckpunkt des Plans von Trias war, der auch von den CSC-Inhabern vielfach kritisiert wurde, war, dass es kein Vereinslokal im Umkreis von 150 Metern geben darf, wo es öffentliche oder private Einrichtungen für Minderjährige gibt. Hätte jene „Bannmeile“ doch die Schließung quasi aller CSC in Barcelona, knapp 120 im Jahr 2016, bedeutet. Colaus Stadtregierung weichte die Verordnung auf.

CSC durften demnach nur nicht mehr in der Nähe von Schulen eröffnet werden. Maximalfläche war auf 200 Quadratmeter limitiert, Rauchabzug und einen Eingangsbereich, der durch zwei Türen zum Vereinsraum getrennt war, waren Pflicht. Es galt eine Frist von 18 Monaten, bauliche Maßnahmen umzusetzen. Doch auch diese abgemilderten Auflagen waren einigen CSC zu viel, sodass es diese selbst waren, die gegen das Rathaus am katalanischen Obersten Gericht gegen die Reglementierung Klage einbrachten.

CSC-Barcelona.
Kataloniens Flagge im Bezirk Gràcia

Nun hat das spanische Gericht in zwei einander bekräftigenden Urteilen binnen eines Monats vor dem Jahreswechsel Barcelona jegliche Kompetenzen in der CSC-Materie abgesprochen und ratifizierte damit die Sprüche des katalanischen Obersten Gerichts. Im ersten Urteil war die Unklarheit, ob ein CSC nun legal ist oder nicht – ebenjene Grauzone – ausschlaggebend Barcelona die Fähigkeit darüber zu entscheiden, abzusprechen. Diese Entscheidungsgewalt obliege, wenn überhaupt, dann den staatlichen Institutionen, da die CSC das Delikt des Drogenhandels (Art. 368 des span. StGB) begehen könnten, und nicht Regionen oder eben Stadtgemeinden. Zugleich schließt das Urteil mit einer Art Appell, dass man eine reglementierende Rahmengesetzgebung schaffen solle, um den Konsum, die Versorgung und die Abgabe von Cannabis rechtlich abzudecken. Beide Sprüche beziehen sich auf die anfangs erwähnten Verfassungsgerichtsurteile, und Zweitere explizit auf den Fall der Stadtverordnung von Donostia (San Sebastian) im Baskenland.

LAGERRAeUMUNG-ALLES-MUSS-RAUS

Barcelona wird indes trotz der Urteile an der Norm für CSC festhalten, „jene bleibe voll und ganz aufrecht“, sagte eine Quelle aus dem Stadtrat der Onlinezeitung Publico.es. Der Gerichtsweg bleibe aufrecht, so lange, bis alle Einsprüche und Rekurse durch alle Instanzen gegangen seien. Parallel dazu erarbeite man eine neue Norm, diesmal über die Gesundheitsagentur Barcelonas und den Beauftragten für Gesundheit der Stadt. Diesmal werde man dabei nicht auf Stadtentwicklung und Umwelt setzen, sondern auf die positiven Auswirkungen der CSC auf die „Öffentliche Gesundheit“ – Qualität, Prävention, Sicherheit beim Erwerb und Konsum, da man eben nicht auf den Schwarzmarkt angewiesen ist und Beratung für Konsumenten und Patienten etwa sind der CSC-Eckpfeiler.

CSC-Barcelona-..
Panorama vom Montjuic

Für Barcelona haben die CSC natürlich auch ein wirtschaftliches Gewicht. Der Dachverband der CSC Kataloniens Catfac, und die spanienweite Confederación de Federaciones de Asociaciones Cannábicas Confac beziffert die Zahl der CSC in Spanien mit etwa 1500 Vereinen mit je 300 bis 400 Mitgliedern. Über 80 Prozent der CSC befinden sich in Katalonien, etwa 800 in Summe. 7500 Menschen haben dank der CSC eine Arbeit, betont man weiter. Und würde der Staat sich endlich um eine Regulierung bemühen, könnte man mit etwa 220 Mio. Euro jährlicher Steuereinnahmen alleine durch die CSC für die Staatskasse rechnen. „Der Gesetzgeber muss die Karten in die Hand nehmen“, forderte Catfac-Sprecher Eric Asensio nach den Gerichtsurteilen: „Wir verlieren Rechte, die wir als bereits erkämpft erachteten“, zeigt er sich besorgt über die Zukunft der CSC in Katalonien und in Spanien.

fotocredit: @jan marot

Tags: BarcelonaCannabis Social Club SpanienCannabis Social ClubsCannabispolitikCSC BarcelonaHanfgesetzeSpanien

Related Posts

Todesstrafe für THC-Snacks? US-Sportler in Indonesien angeklagt
Internationale Rechtslage

Todesstrafe für THC-Snacks? US-Sportler in Indonesien angeklagt

von Matthias mze Meyer
18. Mai 2025
Spanien: Verbot für Edibles mit halbsynthetischen Cannabinoiden
Internationale Rechtslage

Spanien: Verbot für Edibles mit halbsynthetischen Cannabinoiden

von Matthias mze Meyer
17. Mai 2025
LAGERRAeUMUNG-ALLES-MUSS-RAUS
300x250-1
300x250-1
cf25_hanf-mag_banner

Folge uns bei:

  • 17.2k Followers
  • 178 Followers
  • 137 Followers
2025_Buds-and-Beats_Banner_300 × 250_V1
2025_CB-Expo_Banner_Hanfmagzin_300 × 250
BF-HANF-MAGAZINE-300X250-MAY24
banner-hanf-magazin-300x250x

Newsletter

Hanf-Magazin.com: Newsletter zu Hanf und Cannabis Themen abonnieren
jubibanner_gross_hanfmagazin
relifa-banner-animiert
Hochzeitsplaner-Wide-Skyscraper-IAB
HanfMagazine_160x600
160x600-1
Novedades-2025_160x600_DE
hanf-magazin600x160px3
logo._hanf

Hanf ist unsere Leidenschaft. Deine auch? Dann bist du beim Hanf Magazin genau richtig!

Seit wir alle denken können ist Hanf, insbesondere Cannabis und Grow, ein Tabuthema. Wir sind der Meinung, dass Hanf dieses Image der illegalen Drogenpflanze nicht verdient hat und bringen das Thema mit dem Hanf Magazin auf eine neue, seriöse Ebene.

Wir hoffen, du findest genau das, was du suchst!

#hanfmagazin

Das aktuellste YT Video

Currently Playing

Neuste Beiträge

Marihuana Growing

Plagegeister im Growroom: Die größten Schädlinge beim Hanfanbau

20. Mai 2025
Plagegeister im Growroom: Die größten Schädlinge beim Hanfanbau

Hanf Magazin · Plagegeister im Growroom: Die größten Schädlinge beim Hanfanbau Beim Anbau von Hanf können sich,...

WeiterlesenDetails
von David Glaser
0 Kommentare
Hanf-Magazin.com: Newsletter zu Hanf und Cannabis Themen abonnieren
  • Jobs
  • Presse
  • Kontakt
  • Mediadaten
  • Werben mit Hanf Magazin
  • HM Ventures
  • Impressum
  • Hanf Newsletter
  • Datenschutzerklärung
  • Nutzungsbedingungen
© 2025 hanf-magazin.com
No Result
View All Result
  • News
  • Medizin
    • Allgemein
    • Cannabinoide
      • THC
      • CBD
    • Erkrankungen
    • Sichere Anwendung
    • Erfahrungsberichte
    • Cannabis bei Tieren
  • Nutzhanf
    • Baustoffe
    • Rohstoffe
    • Kleidung
    • Lebensmittel
    • Kosmetika
  • Recht
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
  • Politik
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
    • Legalisierungsmodelle
    • Jugendschutz
  • Wirtschaft
  • Wissenschaft
    • Studien
    • Forschung
  • Growing
    • Indoor-Growing
      • Growroom
      • Säen
      • Stecklinge
      • Vorblüte
      • Blüte
      • Ernte
      • Extraktion
      • Lagerung
    • Gewächshaus
    • Outdoor-Growing
    • Bio Marihuana Anbau
    • Methoden
      • Erde
      • Hydrokultur
      • Sonstige Methoden
    • Strains
      • Reguläre Seeds
      • Feminisierte Seeds
      • Autoflower
      • THC Strains
      • CBD Strains
      • Strain Reviews
    • Grow Equipment
    • Systemübergreifend
  • Konsum
    • Rauchen
    • Vaporisieren
    • Essen
    • Äußere Anwendung
  • Produkte
    • Medizinische Produkte
    • Konsumprodukte
    • Growing Equipment
    • Nutzhanfprodukte
    • Rezensionen

©2021 Hanf Magazin

Datenschutz-Einstellung
Datenschutz-Einstellung

Wir nutzen Cookies auf hanf-magazin.com. Einige von ihnen sind essenziell notwendig, andere helfen unsere Website und deine Nutzer-Erfahrungen zu verbessern. Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit unter Einstellungen widerrufen oder anpassen.

  • Essenziell
  • Marketing
  • Externe Medien

Alle akzeptieren

Nur essenzielle Cookies akzeptieren

Individuelle Datenschutzeinstellungen

Cookie-Details Datenschutzerklärung Impressum

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

Alle akzeptieren Speichern Nur essenzielle Cookies akzeptieren

Zurück

Datenschutzeinstellungen

Essenzielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Name
AnbieterEigentümer dieser Website, Impressum
ZweckSpeichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Nameborlabs-cookie
Cookie Laufzeit1 Jahr

Marketing-Cookies werden von Drittanbietern oder Publishern verwendet, um personalisierte Werbung anzuzeigen. Sie tun dies, indem sie Besucher über Websites hinweg verfolgen.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
AnbieterGoogle Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
ZweckCookie von Google für Website-Analysen. Erzeugt statistische Daten darüber, wie der Besucher die Website nutzt.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy?hl=de
Cookie Name_ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit2 Jahre

Inhalte von Videoplattformen und Social-Media-Plattformen werden standardmäßig blockiert. Wenn Cookies von externen Medien akzeptiert werden, bedarf der Zugriff auf diese Inhalte keiner manuellen Einwilligung mehr.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
AnbieterMeta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
ZweckWird verwendet, um Facebook-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://www.facebook.com/privacy/explanation
Host(s).facebook.com
Akzeptieren
Name
AnbieterSoundcloud
ZweckWird verwendet, um Soundcloud Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://soundcloud.com/pages/privacy
Host(s)soundcloud.com
Akzeptieren
Name
AnbieterMeta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
ZweckWird verwendet, um Instagram-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://help.instagram.com/519522125107875/?maybe_redirect_pol=0
Host(s).instagram.com
Cookie Namepigeon_state
Cookie LaufzeitSitzung

Datenschutzerklärung Impressum