• Hanf Allgemein
    • Gesellschaft & Soziales
    • Umfragen
    • Petitionen
    • Growbook
  • Kolumnen
    • Interviews
    • Hanf Magazin – roundtable
  • Hanf Business
    • Reportagen
    • Crowdfunding & Crowdinvesting
  • Termine & Ankündigungen
    • Online Events & Webinare
    • Messen
    • Konferenzen
    • Vorträge
    • Festivals
    • Demonstrationen
  • Szeneleben
    • Cannabis Social Clubs
    • Vereine
    • Lobbyisten
    • Clubs
    • Sport
    • Musik
    • Filme und Serien
  • Die Schattenwelt
    • Drogen im Straßenverkehr
    • Drogen in anderen Ländern
    • Drogen in Job und Familie
    • Drogentests
  • Print Magazin
    • Abo
    • Auslagestellen
    • FAQ
  • Drogenkunde
    • Safer Use
    • Abhängigkeitsgefahren
    • Wechselwirkungen
    • Synthetische Drogen
    • Pflanzliche Drogen
    • Leistungsdrogen
    • Freizeitdrogen
    • Legal Highs
    • Schamanenpflanzen
Samstag, März 25, 2023
Hanf Magazin
HERBERY_Banner_960x60_Apo-min
  • News
  • Medizin
    • Allgemein
    • Cannabinoide
      • THC
      • CBD
    • Erkrankungen
    • Sichere Anwendung
    • Erfahrungsberichte
    • Cannabis bei Tieren
  • Nutzhanf
    • Baustoffe
    • Rohstoffe
    • Kleidung
    • Lebensmittel
    • Kosmetika
  • Recht
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
  • Politik
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
    • Legalisierungsmodelle
    • Jugendschutz
  • Wirtschaft
  • Wissenschaft
    • Studien
    • Forschung
  • Growing
    • Indoor-Growing
      • Growroom
      • Säen
      • Stecklinge
      • Vorblüte
      • Blüte
      • Ernte
      • Extraktion
      • Lagerung
    • Gewächshaus
    • Outdoor-Growing
    • Bio Marihuana Anbau
    • Methoden
      • Erde
      • Hydrokultur
      • Sonstige Methoden
    • Strains
      • Reguläre Seeds
      • Feminisierte Seeds
      • Autoflower
      • THC Strains
      • CBD Strains
      • Strain Reviews
    • Grow Equipment
    • Systemübergreifend
  • Konsum
    • Rauchen
    • Vaporisieren
    • Essen
    • Äußere Anwendung
  • Produkte
    • Medizinische Produkte
    • Konsumprodukte
    • Growing Equipment
    • Nutzhanfprodukte
    • Rezensionen
No Result
View All Result
  • News
  • Medizin
    • Allgemein
    • Cannabinoide
      • THC
      • CBD
    • Erkrankungen
    • Sichere Anwendung
    • Erfahrungsberichte
    • Cannabis bei Tieren
  • Nutzhanf
    • Baustoffe
    • Rohstoffe
    • Kleidung
    • Lebensmittel
    • Kosmetika
  • Recht
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
  • Politik
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
    • Legalisierungsmodelle
    • Jugendschutz
  • Wirtschaft
  • Wissenschaft
    • Studien
    • Forschung
  • Growing
    • Indoor-Growing
      • Growroom
      • Säen
      • Stecklinge
      • Vorblüte
      • Blüte
      • Ernte
      • Extraktion
      • Lagerung
    • Gewächshaus
    • Outdoor-Growing
    • Bio Marihuana Anbau
    • Methoden
      • Erde
      • Hydrokultur
      • Sonstige Methoden
    • Strains
      • Reguläre Seeds
      • Feminisierte Seeds
      • Autoflower
      • THC Strains
      • CBD Strains
      • Strain Reviews
    • Grow Equipment
    • Systemübergreifend
  • Konsum
    • Rauchen
    • Vaporisieren
    • Essen
    • Äußere Anwendung
  • Produkte
    • Medizinische Produkte
    • Konsumprodukte
    • Growing Equipment
    • Nutzhanfprodukte
    • Rezensionen
No Result
View All Result
Hanf Magazin
No Result
View All Result
Home Hanfpolitik in der Welt Internationale Hanfpolitik

Reklassifizierung von Cannabis in der UN – Ungarn vor EUGH

von Dieter Klaus Glasmann
26.02.2023
in Internationale Hanfpolitik
Lesezeit: 3 Minuten

Global setzt sich seit Jahren mehr und mehr das Bewusstsein durch, dass Cannabis nicht die gefährliche Droge ist, wie sie 1961 in der Single Convention on Narcotic Drugs (Einheitsabkommen über die Betäubungsmittel der UN), dem maßgeblichen internationalen Vertrag über Betäubungsmittel, beschrieben wurde. Daher wurde das Gewächs vor mehr als zwei Jahren, exakt am 2. Dezember 2020 von den Vereinten Nationen neu klassifiziert. Obwohl wir von dieser Reklassifizierung keine unmittelbaren Auswirkungen wahrnehmen können, bleibt sie dennoch nicht ohne Folgen: Ungarn zum Beispiel landet in diesem Zusammenhang jetzt sogar vor dem Europäischen Gerichtshof.

Der medizinische Nutzen von Cannabis wird anerkannt

Bis vor der Reklassifizierung war Cannabis in der Single Convention und den anhängigen internationalen Verträgen in der Anlage IV zu finden. In dieser Anlage sind all diejenigen Substanzen aufgeführt, die von der internationalen Gemeinschaft als nicht-verkehrsfähig und ohne medizinischen Nutzen eingestuft wurden. Da viele Nationen, die diese Verträge ebenfalls unterzeichnet hatten, mittlerweile den medizinischen Nutzen von Cannabis anerkannt haben, war die Zeit gekommen, den Status der Pflanze in den Verträgen entsprechend anzupassen. Mit einer knappen Mehrheit von 27 zu 25 Stimmen gelang die Neu-Klassifizierung in Anlage I, zu den Substanzen, denen ein medizinischer Nutzen zugestanden wird.

Ungarn entscheidet gegen beschlossene EU-Position

Vor der geplanten Abstimmung über die Reklassifizierung von Cannabis hatte sich die Europäische Union nach einem Beschluss des EU-Rats auf eine gemeinsame Position verständigt, da die Kommission die internationale Regulierung von Betäubungsmitteln als europäische Angelegenheit erachtet. Man hatte sich also darauf geeinigt, entsprechend der Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation WHO für die neue Einordnung von Cannabis in Anlage I der UN-Konventionen zu votieren. Ungarn machte entgegen der Übereinkunft einen Alleingang und stimmte dagegen. Aus diesem Grund muss sich der EU-Mitgliedsstaat nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verantworten. 

Rahmenvertrag macht Cannabis zur EU-Angelegenheit

Inwiefern Ungarn für seine Entscheidung, gegen den EU-Beschluss zu stimmen, belangt werden kann, ist ungewiss. In dem für die Reklassifizierung verantwortlichen UN-Gremium, der Commission on Narcotic Drugs (CND), hat die EU als ganzes kein Stimmrecht. Lediglich sind zwölf EU-Mitgliedstaaten für sich allein stimmberechtigt, Ungarn ist eines davon. In dieser Hinsicht hat das Land natürlich jedes Recht, eine souveräne Entscheidung allein zu treffen. Allerdings besteht auf EU-Ebene seit 2004 ein Rahmenvertrag, der festlegt, wie Betäubungsmittel durch Mitgliedstaaten im Rahmen von UN-Klassifizierungen reguliert werden sollen. Die stimmberechtigten Nationen sollen demzufolge die Position der EU in Abstimmungen vertreten, da die Entscheidungen auch unmittelbaren Einfluss auf EU-Recht nehmen. 

Was dich auch interessieren könnte...

Thailand – Cannabis bald wieder illegal?

Thailand – Cannabis bald wieder illegal?

22. März 2023
Ab Oktober 2023 – Niederlande testen legalen Cannabisanbau

Ab Oktober 2023 – Niederlande testen legalen Cannabisanbau

25. Februar 2023

Ungarn ignoriert UN-Anliegen und Fakten zu Cannabis

Da das Votum Ungarns gegen besagten EU-Vertrag von 2004 verstieß, den das EU-Mitglied ebenfalls unterzeichnet hat, hat die Europäische Kommission im Februar 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Da die Stellungnahmen Ungarns für die EU nicht schlüssig und stringent waren, landete die Angelegenheit vor dem EuGH. In seiner Positionierung hatte Ungarn ungeachtet der gegenteiligen wissenschaftlichen Kenntnislage erklärt, dass Cannabis über ein starkes Suchtpotenzial verfüge und eine „unverantwortliche“ UN-Reklassifizierung der Substanz den Konsum allgemein ankurbeln werde. Ignoriert wurde dabei der Fakt, dass die Neu-Einstufung lediglich den medizinischen Nutzen betrifft.

Trotz EU „O. K.“ kann die deutsche Legalisierung vor dem EuGH landen

Auch für die angestrebte Legalisierung von Cannabis als Genussmittel in Deutschland sind die Vorgänge um das Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn relevant. Denn da jedes einzelne EU-Mitglied sich in einer solchen Angelegenheit an den EuGH wenden kann, könnte sich auch Deutschland vor dem Gerichtshof wiederfinden, sogar nach einem positiven Ergebnis der EU-Notifizierung des Gesetzentwurfs. Und da innerhalb der Europäischen Union noch einige nationale Regierungen von Mitgliedern einen restriktiveren Kurs in der Cannabispolitik vertreten, ist das nicht so unwahrscheinlich.

Tags: Europäischer GerichtshofGenussmittel HanfSingle ConventionUN-ReklassifizierungUngarn

Related Posts

Frankfurt bereitet sich mit Bürgerbefragung auf Legalisierung vor
Hanf News & aktuelle Nachrichten

Frankfurt bereitet sich mit Bürgerbefragung auf Legalisierung vor

von Dieter Klaus Glasmann
17. Januar 2023
Hanf als Rohstoff, als Medizin oder Genussmittel
Hanf allgemein

Hanf als Rohstoff, als Medizin oder Genussmittel

von Dieter Klaus Glasmann
29. September 2022
1cannabis_nft_1

Folge uns bei:

  • 17.2k Followers
  • 180 Followers
  • 1.8k Abonnenten
  • 131 Followers
Cannamigo300x250_2
DDM03_300x250
300x250_Hanf-Magazin_Diplaybanner
Hanfama_Banner_300x250px_V1

Newsletter

Hanf-Magazin.com: Newsletter zu Hanf und Cannabis Themen abonnieren
Hanf Extrakte Werbebanner
BANNER_HANF_MAGAZIN_ROOR-CBD-ROLLING-PAPERS
Hanfmagazin_Banner_Vorschlaege6
breezy_ad_hanfmagazin_160x600_CTA2
Frame-785557
Banner-Hanfmag-1
PackiroxHanfmagazin_Display_Ad_2022-04-13
Hanf Magazin

Hanf ist unsere Leidenschaft. Deine auch? Dann bist du beim Hanf Magazin genau richtig!

Seit wir alle denken können ist Hanf, insbesondere Cannabis und Grow, ein Tabuthema. Wir sind der Meinung, dass Hanf dieses Image der illegalen Drogenpflanze nicht verdient hat und bringen das Thema mit dem Hanf Magazin auf eine neue, seriöse Ebene.

Wir hoffen, du findest genau das, was du suchst!

#hanfmagazin

Das aktuellste YT Video

Currently Playing

Neuste Beiträge

CBD in der Medizin

CBD in der Krebsbehandlung – Stand der Forschung und zukünftige Ansätze

25. März 2023
CBD in der Krebsbehandlung – Stand der Forschung und zukünftige Ansätze

Stand der Forschung und zukünftige Ansätze Krebs zählt zu den häufigsten Todesursachen in den entwickelten Industrieländern und...

Weiterlesen
von Dirk Netter
0 Kommentare
Hanf-Magazin.com: Newsletter zu Hanf und Cannabis Themen abonnieren
  • Jobs
  • Presse
  • Kontakt
  • Mediadaten
  • Werben mit Hanf Magazin
  • Impressum
  • Hanf Newsletter
  • Datenschutzerklärung
  • Nutzungsbedingungen

© 2021 hanf-magazin.com

No Result
View All Result
  • News
  • Medizin
    • Allgemein
    • Cannabinoide
      • THC
      • CBD
    • Erkrankungen
    • Sichere Anwendung
    • Erfahrungsberichte
    • Cannabis bei Tieren
  • Nutzhanf
    • Baustoffe
    • Rohstoffe
    • Kleidung
    • Lebensmittel
    • Kosmetika
  • Recht
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
  • Politik
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
    • International
    • Legalisierungsmodelle
    • Jugendschutz
  • Wirtschaft
  • Wissenschaft
    • Studien
    • Forschung
  • Growing
    • Indoor-Growing
      • Growroom
      • Säen
      • Stecklinge
      • Vorblüte
      • Blüte
      • Ernte
      • Extraktion
      • Lagerung
    • Gewächshaus
    • Outdoor-Growing
    • Bio Marihuana Anbau
    • Methoden
      • Erde
      • Hydrokultur
      • Sonstige Methoden
    • Strains
      • Reguläre Seeds
      • Feminisierte Seeds
      • Autoflower
      • THC Strains
      • CBD Strains
      • Strain Reviews
    • Grow Equipment
    • Systemübergreifend
  • Konsum
    • Rauchen
    • Vaporisieren
    • Essen
    • Äußere Anwendung
  • Produkte
    • Medizinische Produkte
    • Konsumprodukte
    • Growing Equipment
    • Nutzhanfprodukte
    • Rezensionen

©2021 Hanf Magazin

Datenschutz-Einstellung
Datenschutz-Einstellung

Wir nutzen Cookies auf hanf-magazin.com. Einige von ihnen sind essenziell notwendig, andere helfen unsere Website und deine Nutzer-Erfahrungen zu verbessern. Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit unter Einstellungen widerrufen oder anpassen.

  • Essenziell
  • Marketing
  • Externe Medien

Alle akzeptieren

Nur essenzielle Cookies akzeptieren

Individuelle Datenschutzeinstellungen

Cookie-Details Datenschutzerklärung Impressum

Datenschutzeinstellungen Datenschutzeinstellungen

Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

Alle akzeptieren Speichern Nur essenzielle Cookies akzeptieren

Zurück

Datenschutzeinstellungen

Essenzielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Name
AnbieterEigentümer dieser Website, Impressum
ZweckSpeichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Nameborlabs-cookie
Cookie Laufzeit1 Jahr

Marketing-Cookies werden von Drittanbietern oder Publishern verwendet, um personalisierte Werbung anzuzeigen. Sie tun dies, indem sie Besucher über Websites hinweg verfolgen.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
AnbieterGoogle Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
ZweckCookie von Google für Website-Analysen. Erzeugt statistische Daten darüber, wie der Besucher die Website nutzt.
Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy?hl=de
Cookie Name_ga,_gat,_gid
Cookie Laufzeit2 Jahre

Inhalte von Videoplattformen und Social-Media-Plattformen werden standardmäßig blockiert. Wenn Cookies von externen Medien akzeptiert werden, bedarf der Zugriff auf diese Inhalte keiner manuellen Einwilligung mehr.

Cookie-Informationen anzeigen Cookie-Informationen ausblenden

Akzeptieren
Name
AnbieterMeta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
ZweckWird verwendet, um Facebook-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://www.facebook.com/privacy/explanation
Host(s).facebook.com
Akzeptieren
Name
AnbieterSoundcloud
ZweckWird verwendet, um Soundcloud Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://soundcloud.com/pages/privacy
Host(s)soundcloud.com
Akzeptieren
Name
AnbieterMeta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
ZweckWird verwendet, um Instagram-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung https://help.instagram.com/519522125107875/?maybe_redirect_pol=0
Host(s).instagram.com
Cookie Namepigeon_state
Cookie LaufzeitSitzung

Datenschutzerklärung Impressum