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Home Hanfpolitik in der Welt Hanfpolitik in Deutschland

Wird Düsseldorf zum ersten Cannabis Experiment in Deutschland?

von Jenny Dirschl
13.12.2016
in Hanfpolitik in Deutschland
Lesezeit: 3 Minuten

Endlich erfreuliche Nachrichten in Sachen konkreter Umsetzung. Düsseldorf möchte als erste Kommune Deutschlands mit dem Verkauf und dem Konsum von Cannabis starten und dies legalisieren. Im Sommer könnte bereits der Antrag auf eine solche Genehmigung gestellt werden. Ob sich damit wirklich realistische Chancen ausrechnen lassen, bleibt zunächst aber erst einmal dahingestellt, immerhin könnte das Experiment Legalisierung viel Geld kosten, um genau zu sein, bis zu einer Million Euro. Hinsichtlich der Tatsache, dass wir jährlich genug Steuerverschwendungen betreiben, finden wir diesen Betrag sinnvoll eingesetzt.

Kiffen erlaubt – und das in Deutschland

Endlich eine Kommune, welche mit konkreten Plänen für einen entsprechenden Modellversuch für den Konsum und Verkauf von Cannabis auftreten will. Im Sommer 2017 könnte daher die Stadt einen Antrag für die Genehmigung des Experimentes einreichen. Diese soll schließlich für legale Abgabestellen gelten, allerdings mit recht ungewissen Aussichten. Wie wir wissen, ist Berlin mit einem ähnlichen Versuch rasant gescheitert. ABER: Die Zeiten haben sich definitiv geändert, immerhin wissen die Regierungen und Politiker mittlerweile, dass mehr als die Hälfte der Deutschen für eine Legalisierung stimmen würden. Im Rathaus Düsseldorf versucht man aktuell alle komplizierten Fragen zum Thema zu klären. Experten sprechen sich über Pro und Contra aus, aber auch über eine konkrete Umsetzung. Und genau diese Fakten sind es, die allen Beteiligten Hoffnungen versprechen.

Wir wissen ebenso, dass sich Politiker aus SPD, Grüne, FDP und Linke bereits für eine Legalisierung ausgesprochen haben. Nur die CDU wehrt sich noch gegen konkrete Pläne und schon gegen die Idee selbst. Natürlich werden die alten und bereits bekannten Argumente auf den Tisch gelegt. Mediziner sprechen sich wieder über mögliche Psychosen und schwere Persönlichkeitsstörungen aus, andere warnen vorwiegend im Sinne der jungen Leute. Aber das kennen wir ja bereits alles.

Kontrollierte Abgabestellen

Viele andere jedoch sind gegenteiliger Ansicht und befürworten eine Legalisierung. Sie glauben an die förderliche Wirkung, primär im medizinischen Bereich. Allerdings sind auch sie der Ansicht, dass ein illegaler Drogenmarkt nicht ausreichend kontrolliert werden kann. Die Qualität des Stoffes könne nie ausreichend kontrolliert werden. In unserem Artikel über diverse Streckmittel konnten wir die Gefahren diesbezüglich bereits erläutern und genau dies ist auch die Angst einer nicht kontrollierten Legalisierung. Eine regulierte Abgabe ist also unumgänglich und sollte auch so stattfinden. Lizenzierte Abgabestellen müssten sich dann regelmäßigen Qualitätskontrollen unterziehen und das Cannabis könnte ebenso besteuert werden.

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Weitere Vorteile sind im Zusammenhang der Polizeiarbeit zu nennen. Diese könnten künftig massiv entlastet werden. Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic von den Grünen sprach sich deshalb für eine Legalisierung aus. Immerhin gehen dem Staat jährlich wegen unzähliger Ermittlungsverfahren zum Cannabis-Besitz Millionen Euro verloren. Wird Cannabis aber legal, so besteht die Möglichkeit einer sinnvollen Aufklärung und nicht jeder Kiffer wird gleich zum Kriminellen.

Antrag in Berlin gescheitert

2015 versuchten Politiker und Behörden den Verkauf und den Konsum von Cannabis rund um den Görlitzer Park zu legalisieren. Grund dafür waren die unzähligen illegalen Handlungen, welche durch eine Legalisierung in den Griff zu bekommen gewesen wäre. Die Befürworter konnten allerdings nicht belegen, dass niemand durch eine Legalisierung abhängig wird. Der Konflikt mit dem BTM-Gesetz stand im Raum.

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Nun will Düsseldorf aus den Fehlern der Berliner lernen und mit wissenschaftlichen Studien auffahren. Zwei Jahre lang möchte man 500 Probanden beobachten, während die eine Hälfte legal Cannabis konsumieren darf und die andere nicht. Am Ende der Studie sollen die Differenzen ausgewertet werden.

Hohe Kosten aufgrund von Studie

Diese Studie würde allerdings wie bereits oben genannt hohe Kosten von rund einer Million Euro verursachen. Dieses Geld steht den Düsseldorfern derzeit leider nicht zur Verfügung. Aus diesem Grund will der Gesundheitsdezernent deshalb noch andere Kommunen dazuholen. Unter anderem ist die Rede von Köln und Münster. Auch hier ist die konkrete Umsetzung einer Legalisierung in Planung und seit langem Thema. Auch Gelder vom Land sollen beantragt werden.

Düsseldorf will das Handtuch nicht so schnell werfen. Nächstes Jahr im Frühjahr soll das Thema daher im Gesundheitsausschuss des Stadtrates diskutiert werden – und zwar ausführlich. Dort könnten bereits erste Entscheidungen zur geplanten Studie fallen. Es bleibt also spannend. Und wir sind uns einig: Einer muss anfangen und der Rest ist dann nur noch eine Frage der Zeit.

Tags: Cannabis LegalisierungLegalisierungPolitiker

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