Die Partei Die Linke hat nun einen neuen Drogenpolitischen Sprecher. Nach Frank Tempel, der diese Funktion seit 2010 ausübte und von dem DHV sogar mit dem Hanf-Adler ausgezeichnet wurde, übernimmt jetzt ein Diplom Jurist aus Wuppertal den Posten.
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Wer ist Niema Movassat?
Herr Movassat wurde 1984 in Wuppertal geboren, macht in Düsseldorf einen Abschluss in Rechtswissenschaften und ist seit 2009 Diplom-Jurist. 2000 trat er in die sozialistische Jugend ein, bereits 2009 zog er durch Direktmandat für Die Linke in den Bundestag ein, von 2008 bis 2010 war er außerdem noch jugendpolitischer Sprecher der Partei. Um es kurz zu machen: Der Herr hat sich bereits engagiert und scheint auch etwas auf dem Kasten zu haben. Zudem scheint er einen treuen Wählerkreis zu haben. Das klingt doch alles schon mal super.
Wie stimmte er in der Vergangenheit so ab?
Das Tolle an unserem Rechtsstaat: Jeder kann sich über unsere Politiker informieren. Und aus diesen Informationen lässt sich sehr klar sagen: Herr Movassat scheint ein toleranter Mensch zu sein! Ehe für alle? Na Logo. Wie der Rest seiner Partei stimmte er hier für „Ja“, genauso wie zur Abschaffung von sogenannten „sachgrundlosen Befristungen“, die so manchem ein Dorn im Auge sind.
Ansonsten könnte man ihn fast als Nein-Sager bezeichnen. Vor allem „Nein“ zu Bundeswehreinsätzen in anderen Ländern. Selbst bei einem Einsatz der Bundeswehr gegen den IS stimmt er mit „Nein“, die deutsche Unterstützung der NATO-Truppen in Afghanistan lehnt er auch ab. Was mich etwas wundert: Als die Lage in Afghanistan auf Antrag der CDU/CSU und SPD neu eingeschätzt werden sollte, war Herr Movassat bei der Abstimmung ausnahmsweise mal nicht anwesend. Aber egal, die Abstimmungen sind keine Pflichtveranstaltung und auch Politiker haben mal ein Privatleben!
Transparenz und Volksentscheide auf Bundesebene
Und sonst so? Sonst so leider recht wenig. Von Herrn Movassat war vor der Ernennung zum Drogenpolitischen Sprecher zum Thema Drogen oder Cannabis bedauerlicherweise nur sehr wenig hin zu gar nichts zu finden. Nun, war auch nicht seine Aufgabe und es hätte ohnehin wenig Menschen interessiert, was „irgendein“ Mitglied der Partei Die Linke zu Cannabis zu sagen hätte. Doch jetzt sieht die Situation ganz anders aus: Als Drogenpolitischer Sprecher ist es jetzt sogar seine Aufgabe, die Meinung der Partei in Sitzungen zu vertreten und Argumente zu liefern.
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