In den Vereinigten Staaten von Amerika bekommt der gewählte Präsident traditionell nach zwei Jahren Amtszeit eine kleine Abreibung, die sich Midterm Elections nennt. Im Verlauf dieses wichtigen Ereignisses werden die Mitglieder des Repräsentantenhauses neu gewählt und auch immerhin ein Drittel der Senatoren des Landes. Bei dieser Gelegenheit bekommt der Präsident den Spiegel vorgehalten, wird gegebenenfalls für die Fehler seiner Politik abgestraft.
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Die Midterms können einen großen Einfluss auf die Handlungsfähigkeit einer Regierung haben, denn wenn sich einem der zwei Parlamentskammern die Mehrheitsverhältnisse ändern, so wird die zweite Halbzeit für den Präsidenten schwierig, er wird viele Reformen und Gesetzesänderungen nicht mehr durchsetzen können. Oft haben Midterm Elections aber auch andere, und oft erfreuliche Folgen im Zusammenhang mit Cannabis.
Volksabstimmungen über Cannabispolitik
Die Wahlen werden in den Bundesstaaten der USA zuweilen auch gern für Volksentscheide über einzelne Gesetzesinitiativen genutzt, und die meisten Legalisierungen in US-Bundesstaaten sind durch solche Volksabstimmungen zustande gekommen. Nur wenige legalisierte Märkte von parlamentarischen Prozessen der Gesetzgebung.
Nur sanfte Ohrfeige für Biden
Auch jetzt, im November 2022 fand gerade eine Midterm Election statt und die Ergebnisse vermochten sicher, den einen oder anderen zu überraschen. Nachdem der demokratische Präsident Joe Biden in den vergangenen Monaten einige Kritik einstecken musste, hatte man mit einer roten Welle gerechnet, also damit, dass viele bisher von den Demokraten regierten Bundesstaaten von den Republikanern übernommen werden könnten. Die rote Welle blieb jedoch aus und die „Watschen“ für Biden fiel dementsprechend sanft aus. Aber auch die Volksabstimmungen hatten nicht alle viel Durchschlagskraft für die Legalisierung.
Wer hat über Cannabis abgestimmt?
In fünf Bundesstaaten der USA wurde über Gesetzesänderungen abgestimmt, die den Umgang mit Cannabis betreffen, Maryland, Missouri, South Dakota, North Dakota und Arkansas. In South Dakota ist die Legalisierung mit 52,9 Prozent der Stimmen abgelehnt worden, beim Nachbarn North Dakota war es etwas eindeutiger, 54,9 Prozent der Bevölkerung sagten dort nein. Am konservativsten jedoch hat Arkansas abgestimmt, mit 56,3 Prozent Nein-Stimmen. Lediglich die zwei Staaten Missouri und Maryland entschieden sich für die Reform und den legalen Besitz und Handel für Menschen ab 21 Jahren.
In Missouri war der Vorsprung mit 53,1 Prozent der Wähler nicht allzu groß, in Maryland kann man mit 65,6 Prozent von einem wirklich klaren Ergebnis sprechen. Dort stand sogar der Zeitpunkt für die Umsetzung des Vorhabens schon in der Abstimmung festgelegt. Bereits im Juli 2023 soll die Legalität Realität sein. Colorado übrigens machte seinem Status als Pionier-Staat der modernen Drogenpolitik wieder einmal alle Ehre. Mit 51,4 Prozent befürwortet die Bevölkerung nun die Entkriminalisierung verschiedener Psychedelika wie Magic Mushrooms und dergleichen.
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