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UNGASS 2016 verpufft als Schall ohne Rauch

Noch keine internationale Cannabislegalisierung
Noch keine internationale Cannabislegalisierung

Die Cannabislegalisierung war nicht zu erwarten

Vereinzelt hatte man innerhalb der Legalize Szene große Hoffnungen auf einkehrende Vernunft in UN Kreisen. Die UNO mit ihrer speziell eingerichteten Behörde zur Drogenbekämpfung, UNODC, entscheidet nicht direkt über die Drogenverbote in den einzelnen Ländern. Sie gibt jedoch den Ton an. Vom 19. bis 21. April 2016 fand nach 18 Jahren aufgrund der Anstrengungen aus besonders betroffener Ländern die UNGASS 2016 in New York statt. Hätte diese UNGASS beschlossen, dass Cannabis nicht mehr durch die Single Convention zu den zu verbietenden Drogen gehört, wäre dieses ein mächtiger internationaler Impuls, dem viele Länder innerhalb kürzester Zeit folgen würden.

Auch wenn drei Tage lang geredet und debattiert wurde, fasste man bereits am ersten Tag die Beschlüsse. Cannabis gehört weiterhin zu den zu verbietenden Drogen. Die Mitgliedsländer der UN oder die Unterzeichner der Single Convention on Narcotic Drugs werden jedoch dazu aufgefordert, Drogenkonsum als ein chronisches Krankheitsbild mit vielen Rückschlägen anzuerkennen. Deswegen spricht man sich für Substitutionsbehandlungen aus, wenn dieses mit den Gesetzen innerhalb der jeweiligen Länder umsetzbar ist. Auch ein Spritzentausch wird befürwortet. Die Deutsche Aidshilfe erklärt dennoch, dass die UNGASS 2016 lediglich Minimalbesserungen an dem bisherigen, zum Scheitern verurteilten, Konzept vornahm und nicht einmal den Anstand besaß, sich massiv gegen die Todesstrafe für Drogendelikte auszusprechen. Ein großer Teil der zu Tode verurteilten Menschen wird für Drogendelikte verurteilt. Es trifft natürlich nur die kleinen Fische und hat keinerlei abschrenkende Wirkung auf die Konsumenten. Oder würden diese sonst nicht insgesamt weniger Drogen nehmen?

Indonesien hatte sich praktisch von der Todesstrafe getrennt, aber im Jahr 2015 wurden erneut 14 Personen hingerichtet. Es waren ausschließlich „Drogenkriminelle“.

Redner der UNGASS 2016

Marlene Mortler sprach sich im Übrigen dafür aus, Drogenproduzenten, Drogenhändler oder Drogentransporteure weiterhin mit einer „effektiven Strafverfolgung“ zu ahnden, die jedoch verhältnismäßig sein soll. Demnach müsste sie sich nicht nur, wie sie es tat, gegen die Todesstrafe für Drogendelikte sondern gegen diesen gesamten ideologischen Krieg gegen Drogen aussprechen. Neben dem „einzig wahren Weg zum Leben“ geht es natürlich auch um sehr viel Geld. Zu viel Geld, um im Gedankenkonstrukt noch Platz für Menschlichkeit zu finden.

Der eigentliche Drogenkonsument hingegen solle, laut Mortler, weniger verfolgt als therapiert werden. Wer sich von Marlene Mortler erklären lässt, dass er nicht kiffen aber saufen darf, wird ganz gewiss schnell beim Heroin landen.

Vielfach haben die Vertreter der verschiedenen Länder sehr intelligente Aussagen, Wünsche und Forderungen von sich gegeben. Die Vertreterin aus Jamaika, die sich für die weitere Cannabislegaliserung aussprach, war also kein Einzelfall. Wenn jedoch am ersten Tag alles beschlossen wird, weiß man, dass die Redner nur als Fassade für die Weltöffentlichkeit erscheinen und keinerlei Unterschied bei denen machen, die einfach nicht wollen.

Da man bei denen, die nicht wollen, mit argumentativem Gerede praktisch nichts erreichen kann, war von der UNGASS 2016 nicht viel zu erwarten und nach einigen Wochen rückblickend scheint sie bereits Schnee von Gestern zu sein.

Die UNGASS 2016 kämpft gegen Pflanzen

Die UNGASS 2016 kämpft gegen Pflanzen

Was genau soll die UNGASS 2016 bezwecken?

Mit der UNGASS 2016 wird sozusagen ein Positionspapier aufgesetzt, welches 2019 überprüft wird, um dann vermutlich ein neues Positionspapier aufzusetzen. Dieses wird vermutlich auch wieder nur die richtige Richtung andeuten, ansonsten aber auf der Stelle stehen bleiben. Dabei haben die letzten Jahre doch gezeigt, dass man auch mit der Single Convention und der UNODC die Drogenverbote den Konsumenten und Patienten gegenüber auflockern kann. Man kann sogar den Cannabis oder das Koka Blatt legalisieren. Diese Single Convention oder die UNODC sind lediglich Begründungen für die Öffentlichkeit, warum diejenige, die nicht wollen, es angeblich nicht können. Dabei könnten sie die ganze Zeit diese anmaßenden und schädlichen Drogenvorbote aufweichen oder gar überwinden. Oder hätte die UNGASS 2016 Blauhelmtruppen zur Befriedung der legal kiffenden Bevölkerung gesendet?

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