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Hanfthema: Cannabiskontrollgesetz

Von Jugendschutz, Cannabismodellprojekten und dem Cannabiskontrollgesetz – Dirk Heidenblut im Interview

Das Cannabiskontrollgesetz ist ein leidiges Thema. Aber an was genau scheiterte das Gesetz vor dem Ausschuss? Warum gibt es nach wie vor so viele Politiker in Deutschland, die sich dem Thema Legalisierung und Cannabis vollkommen verschließen? Kurz nach der Plenatssitzung ist uns auf Facebook ein Beitrag von ihm ins Auge gestochen: Nach diesem Post auf Facebook haben wir uns mit ...

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Das Cannabiskontrollgesetz – Kommentare von Frank Tempel, Burkhard Blienert & Cem Özdemir

Leider wurde auch in dieser Legislaturperiode für das Cannabiskontrollgesetz mehrheitlich mit Nein gestimmt. Wir haben einige Bundestagsabgeordnete um einen Kommentar zur Ablehnung dies Gesetzentwurfs gebeten. Den Anfang macht Frank Tempel, ehemaliger Kripobeamter, jetzt stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Leiter des Arbeitskreises V (Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung) und drogenpolitischer Sprecher der Fraktion. Frank Tempel: „Außer beim Thema Cannabismedizin ...

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Das Cannabiskontrollgesetz – Schluss und damit basta!

Kurz nach 15 Uhr war es, als die Abstimmung zum Cannabiskontrollgesetz von Cem Özdemir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) abgelehnt wurde. Die Debatte war hoch emotional, viele Ansichten vor allem von der CDU / CSU sind veraltet. Sprecherin Emmi Zeulner (CDU/CSU) weißt mehrmals auf einen nicht vorhandenen Jugendschutz im Gesetzesentwurf hin und vergleicht schlicht Konsumenten und Einbrecher miteinander. Wo bleibt in derartig ...

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Cannabislegalisierung – zeigt Uruguay, wie es gehen könnte?

Am Mittwoch wurde der Entwurf des Cannabiskontrollgesetzes abgelehnt, das die Partei Bündnis 90/Die Grünen im März 2015 dem Gesundheitsausschuss des Bundestages vorgelegt hatten. Wie es aber gehen könnte, möchte in Zukunft Uruguay beweisen. Union und SPD stimmten gegen den vorgeschlagenen Gesetzesentwurf, da half es also auch nichts, dass Die Grünen die Linksfraktion in ihren Reihen wusste. Mit dem Cannbiskontrollgesetz wollte ...

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Die Linke: Tipps zur Kostenerstattung für Medizinalhanf

Nachdem auf eine kleine Anfrage der Partei Die Linke von der Bundesregierung darauf hingewiesen wurde, dass Krankenkassen eine Therapie mit Medizinalhanf zuerst genehmigen müssen, bevor die gesetzliche Krankenversicherung die Kosten für die Behandlung übernimmt, gibt Frank Tempel, seines Zeichens drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, Antworten auf Fragen, die sich die Betroffenen stellen könnten. Derweil wurde der Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes der Grünen-Bundestagsfraktion ...

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„Nicht geringe“ Menge – großes Problem…

Derzeit – und wer weiß wie lange noch – haben wir in Deutschland die Situation, dass selbst der bloße Besitz von Cannabis zum Eigenkonsum unter Strafe steht. Millionen Konsumenten kümmert das herzlich wenig: denn falls die Polizei einmal zuschlagen sollte, droht außer einer Beschlagnahme des Rauches im schlimmsten Fall eine Geldstrafe – so glauben die meisten. Das stimmt soweit, wobei ...

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CDU Standpunkte zum Cannabiskontrollgesetz: Vom Tisch damit!

Rudolf Henke packt aus: Tabakverbotsgesetze vermutlich in Planung! In der Plenarsitzung 95. Vom 20.03.2015 im Deutschen Bundestag konkretisiert Rudolf Henke nicht mit dem genauen Wortlaut aber es zeichnet sich ab, wohin der Zug fahren wird: Nichtraucherschutzgesetze werden zu Tabakverbotsgesetzen! Das eigentliche Thema der Sitzung ist der Entwurf von Bündnis 90/Die Grünen zum sogenannten Cannabiskontrollgesetz, welches in den Medien allgegenwärtig ist ...

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